Die Grünen in Deutschland haben sich bei den Wahlen eine blutige Nase zugezogen, nachdem ein Plan zum Verbot von Gasheizungen vor der Haustür große Resonanz fand.
Bei der Wahl in Bremen am Sonntag erreichten die Grünen nur 12 Prozent der Stimmen.
Das Ergebnis bedeutete einen Rückgang um 6 Prozent gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2019 im kleinsten Bundesland Deutschlands und erfolgte nach wochenlanger Wut über den Plan der Partei, neue Gasheizungsanlagen zu verbieten.
Die örtliche Partei habe „keinen günstigen Wind aus Berlin bekommen“, gab Parteivorsitzender Omid Nouripour zu und räumte ein, dass das vorgeschlagene Heizverbot ihr geschadet habe.
„Aber wir lassen uns nicht von Umfragen diktieren … Dafür sind die Herausforderungen, vor denen dieses Land steht, zu groß“, sagte er dem ZDF.
Die Grünen, Juniorpartner in der Koalition von Olaf Scholz, wollen ab dem nächsten Jahr alle neuen Heizungsanlagen auf 65 Prozent erneuerbaren Strom umstellen.
Der Plan würde faktisch bedeuten, dass Haushalte teure Wärmepumpen kaufen müssten.
Während die Grünen sagen, dass das Verbot von Gasheizungen notwendig sei, damit Deutschland seine Klimaziele erreicht, verstärkt dies die Sorge, dass sich die Lebenshaltungskostenkrise für ärmere Haushalte und Haushalte der Mittelschicht nur verschlimmern wird.
Darüber hinaus wurde die Partei von einem „Jobs-for-Friends“-Skandal im „Superministerium“ für Wirtschaft und Klima erschüttert, das von ihrem prominentesten Politiker Robert Habeck geleitet wird.
Herr Habeck hat sich geweigert, einen leitenden Mitarbeiter zu entlassen, der zugab, einen engen Freund für eine leitende Regierungsstelle empfohlen zu haben, ohne Interesse zu bekunden.
Vor Ort festigte die Partei ihren Ruf als „Autogegner“, indem sie den sogenannten „Brötchenknopf“ an Parkautomaten verbot, der das Parken in der Innenstadt für eine Viertelstunde kostenlos machte.
Die Sozialdemokraten von Herrn Scholz hatten einen guten Abend in Bremen, wo sie 30 Prozent der Stimmen erhielten und nun ihren Koalitionspartner bestimmen können.
Die Ergebnisse aus der Arbeiterstadt stellen für Herrn Scholz eine seltene Auszeichnung guter Wahlnachrichten dar.
Seine Partei musste sich seit seinem Amtsantritt als Kanzler 2021 bei drei der fünf Landtagswahlen den oppositionellen Christdemokraten deutlich geschlagen geben, darunter auch in den Parteihochburgen Nordrhein-Westfalen und Berlin.
Quelle: The Telegraph
