Der BUND Baden-Württemberg ruft zu einer Kundgebung am 1. Februar um 17 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Der Anlass für diese Veranstaltung ist die Besorgnis über den fortschreitenden Rechtsruck in der Gesellschaft sowie die AfD, die zur zweitstärksten Kraft im Bundestag aufsteigen könnte.
Das primäre Ziel der Kundgebung ist es, ein Zeichen für Demokratie, Zusammenhalt und den Schutz der Lebensgrundlagen zu setzen. Die Organisatoren führen eine Reihe von Forderungen auf, die sie während der Veranstaltung kommunizieren möchten. Dazu zählen unter anderem:
- Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen.
- Ausschluss jeglicher Kooperation mit der AfD durch demokratische Parteien.
- Bewahrung der Grundsätze einer humanen und solidarischen Gesellschaft.
- Stärkung des sozialen Zusammenhalts.
- Schutz des Menschenrechts auf Asyl.
- Verbot verfassungsfeindlicher Strukturen sowie die Förderung von Demokratie-Initiativen.
- Stopp von Desinformation auf Social-Media-Plattformen.
- Massive, sozial gerechte Investitionen in die ökologische Transformation.
Rückblick auf ähnliche Proteste in Deutschland
In ähnlichem Kontext finden in Deutschland derzeit weitreichende Proteste gegen den Rechtsruck statt, wie Tagesschau berichtet. Am 25. Januar 2025 mobilisierten Demonstrationen in über 60 Städten zahlreiche Bürger. Besonders in Köln versammelten sich laut Polizei etwa 40.000 Menschen, wobei die Veranstalter von einer Schätzung über 75.000 Teilnehmern ausgingen. Das Protestmotto „#5vor12. Laut für Demokratie“ wurde von der Initiative „Köln stellt sich quer“ organisiert.
Die Demonstration in Köln verlief störungsfrei. Allerdings gab es auch in Aschaffenburg einen Anlass zur Anklage, da hier etwa 3.000 Menschen an einer Demo gegen Rechts teilnahmen. Dies war eine Reaktion auf einen Messerangriff, bei dem zwei Menschen zu Tode kamen. Weiterhin wird in Berlin eine Demonstration unter dem Motto „Wir stehen zusammen“ mit etwa 10.000 Teilnehmern erwartet, wobei bekannte Redner wie Carolin Emcke und Luisa Neubauer auftreten werden.
Zusätzlich fanden in Halle, Neumünster und vielen weiteren Städten Kundgebungen statt, die sich gegen rechtsextreme Tendenzen und die AfD richteten. Die bundesweiten Protestbewegungen sind nicht neu, denn bereits im Vorjahr gingen Hunderttausende auf die Straße, ausgelöst durch Recherchen des Netzwerks Correctiv zu einem Treffen in Potsdam.
