Gemeinderat von Villingen-Schwenningen trifft wichtige Entscheidungen zu Schulen und Musikakademie
Am Mittwoch, den 10. Juli, versammelte sich der Gemeinderat in der Neuen Tonhalle zu einer entscheidenden Sitzung. Mit einer umfassenden Tagesordnung war es gleichzeitig die letzte Sitzung des aktuellen Gremiums. Die wichtigsten Themen und Beschlüsse werden im Folgenden näher erläutert.
Ein zentrales Thema war die Änderung der Grundschulbezirke und die Einrichtung eines neuen Grundschulstandorts in Hallerhöhe, Stadtbezirk Schwenningen. Der Gemeinderatsbeschluss sah vor, dass für jeden Grundschulstandort ein eigener Bezirk gebildet wird. Nach kontroversen Diskussionen im Gremium wurde der Beschluss letztendlich abgelehnt, während die Betriebsfähigkeit des Schulgebäudes in Hallerhöhe erhalten bleibt. Dieser Beschluss wurde mit einer knappen Mehrheit von 18 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen gefasst.
Eine weitere wichtige Entscheidung betraf die Teilnahme des Gymnasiums am Hopbühl am Schulversuch Informatik, der einstimmig vom Gemeinderat befürwortet wurde. Zudem wurde die Erhöhung des Zuschusses an die Musikakademie Villingen-Schwenningen beschlossen, um den Anforderungen des ‚Herrenberg-Urteils‘ gerecht zu werden.
Die Frage nach einer möglichen gleichberechtigten Partnerschaft der Stadt Villingen-Schwenningen neben der Musikhochschule Trossingen stieß im Gremium auf geteilte Meinungen, wurde aber letztendlich mit einer klaren Entscheidung von 31 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen.
Des Weiteren wurde der Bebauungsplan Römerstraße – Schopfelenstraße sowie der Bebauungsplan „Schlegelberg“ genehmigt, und die Fortschreibung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung wurde ohne Diskussion angenommen.
In einem weiteren Beschluss stimmte der Gemeinderat für die Einführung des Quartiersmanagements im Stadtbezirk Schwenningen, was aufgrund von Bedenken seitens der AFD-Fraktion und einer knappen Mehrheit von 29 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen wurde.
Zusammenfassend wurden bei dieser Sitzung wichtige Entscheidungen getroffen, die Auswirkungen auf die Bildungslandschaft und die Kulturlandschaft von Villingen-Schwenningen haben werden. Die Beschlüsse wurden teilweise kontrovers diskutiert, zeigen aber die Vielseitigkeit der Themen und Interessen, mit denen sich der Gemeinderat auseinandersetzen muss.
– NAG
