In Baden-Württemberg sind Autofahrer häufig zu schnell unterwegs, was den Kommunen durch Bußgelder erhebliche Einnahmen beschert. Laut den Berichten von Stuttgarter Nachrichten und n-tv hat Stuttgart im vergangenen Jahr mehr als 18 Millionen Euro an Bußgeldern im fließenden Verkehr eingenommen. Ravensburg, eine kleinere Stadt, erzielte rund 1,2 Millionen Euro.
Um die Kontrolle und Überwachung zu verbessern, planen sowohl Karlsruhe als auch Reutlingen, die Anzahl ihrer Messgeräte in diesem Jahr zu erhöhen. In Ravensburg wurde bereits eine neue stationäre Rotlicht- und Geschwindigkeitsmessanlage an einem Unfallschwerpunkt in Betrieb genommen. Im Gegensatz dazu planen Städte wie Stuttgart, Mannheim, Freiburg, Heidelberg und Ulm derzeit keine Erweiterung ihrer Überwachungssysteme.
Bußgelder und Einnahmeschwankungen
Die Bußgelder beginnen bei 30 Euro für Geschwindigkeitsüberschreitungen von bis zu 10 km/h innerorts und können im Falle von Überschreitungen über 70 km/h auf bis zu 800 Euro ansteigen. Diese schweren Verstöße bringen zudem zwei Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot von drei Monaten mit sich. Die Einnahmen aus Bußgeldern variieren von Jahr zu Jahr; während Heidelberg von 2,1 Millionen Euro im Jahr 2023 auf 2,5 Millionen Euro anstieg, fiel Mannheim von 5,2 Millionen auf 5,06 Millionen Euro.
Die Schwankungen in den Einnahmen sind auf verschiedene Faktoren zurückzuführen, darunter der Einsatz veralteter oder neuer Anlagen sowie unterschiedliche Einsatzorte. In Karlsruhe basieren einige Messstandorte auf Hinweisen aus der Bevölkerung über Tempoverstoße. Ein weiteres Problem stellt der Fachkräftemangel dar, der die mobile Geschwindigkeitsüberwachung einschränken kann.
Die Einnahmen aus den Bußgeldern sind nicht an spezifische Verwendungszwecke gebunden. Darüber hinaus fallen bei der Bußgeldverteilung auch Ausgaben für Technik, Sachkosten und Personal an, sodass es sich nicht um reine Nettoeinnahmen handelt. Vandalismus an diesen Anlagen bleibt ein häufiges Problem; in Mannheim wurden Messgeräte beschädigt, und in Ravensburg kam es zur Zerschlagung eines mobilen Geräts. Radarwarner sowie Navigationsgeräte, die Blitzer anzeigen, sind zudem verboten und können ebenfalls mit Bußgeldern belegt werden. Die zentrale Bußgeldstelle beim Regierungspräsidium Karlsruhe bearbeitet jährlich mehr als eine Million Verkehrsordnungswidrigkeiten.
