Wahlrechtsreform
- Deutschland
Olympia in Paris: Deutsche Pechvögel und Karlsruhe im Wahlrechts-Fieber
ZDF streut "Happy Pills" ins Olympia-Programm: Helmut Markwort berichtet über Pechvögel in Paris und Wahlrechtsurteil in Karlsruhe.
- Deutschland
Karlsruhe stoppt Wahlrechtsreform: Ein Sieg für die Opposition
Das Bundesverfassungsgericht kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform und schützt die Grundmandatsklausel vor Missbrauch.
- Karlsruhe
Karlsruhe entscheidet: Wahlrechtsreform braucht Anpassung der Fünf-Prozent-Hürde
Der Zweite Senat in Karlsruhe prüft die Wahlrechtsreform. Die Fünf-Prozent-Hürde soll geändert werden. Reaktionen aus der Politik folgen.
- Baden-Württemberg
Bundesverfassungsgericht stoppt Ampel-Wahlrechtsreform: CDUs klare Botschaft
Die CDU Baden-Württemberg kritisiert die Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung nach der Entscheidung des BVerfG und fordert ein bürgernahes, verfassungskonformes Wahlrecht.
- Karlsruhe
Wahlrechtsurteil aus Karlsruhe: Verwirrung statt Klarheit für Wähler
Das Bundesverfassungsgericht urteilt über die Wahlrechtsreform der Ampel: Teilweise verfassungswidrig, aber mit Substanz. Verständnis erforderlich.
- Deutschland
Bundesverfassungsgericht kippt umstrittene Wahlrechtsreform der Ampel
Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile der Wahlrechtsreform der Ampel für verfassungswidrig und hebt die Grundmandatsklausel auf.