Verordnung
- Heidelberg
Zunehmende Wohnmobile in Luzern: Anwohner fordern konsequente Maßnahmen
Die Zahl der Wohnmobile in Luzern hat zugenommen, was Anwohner ärgert. Die Stadt reagiert mit Parkverbotsmaßnahmen.
- Stuttgart Aktuell
Waffenverbotszonen Stuttgart und Mannheim: Erfolgreiche Bilanz trotz Anstieg bei Messergewalt
Erfahren Sie mehr über die positiven Entwicklungen der Waffenverbotszonen in Stuttgart und Mannheim im Kampf gegen die steigende Messergewalt in…
- Innenministerium
Verordnung zur Einrichtung von Waffenverbotszonen
Ministerrat beschließt Verordnungen zur Einrichtung von Waffenverbotszonen. Wir machen Baden-Württemberg noch ein bisschen sicherer. Die Kommunen bekommen einen zusätzlichen, maßgeschneiderten…
- Innenministerium
Bundesrat genehmigt Verordnung über den Internetzugang
Für eine erfolgreiche Digitalisierung brauchen wir Datenrouten zu jedem Dorf. „Digitalisierung heute bedeutet Wohlstand von morgen. Daten sind die neuen…
- Ländlicher Raum
Bundesrat genehmigt Verordnung über den Internetzugang
Der Bundesrat hat eine Verordnung der Bundesnetzagentur über den Anspruch auf Breitbandversorgung genehmigt. Für eine erfolgreiche Digitalisierung braucht das Land…
- Innenministerium
Bundesrat genehmigt Verordnung über den Internetzugang
Für eine erfolgreiche Digitalisierung brauchen wir Datenrouten zu jedem Dorf. „Digitalisierung heute bedeutet Wohlstand von morgen. Daten sind die neuen…
- Soziales
Land befürwortet Änderungen der Verordnung über gesundheitsbezogene Angaben
Der Staat unterstützt Verbraucher von pflanzlichen Arzneimitteln mit einer Initiative des Bundesrates. Gesundheitsbezogene Informationen zu den Produkten sollten zugunsten eines…