Verfassungsschutz
- Lörrach
AfD unter Druck: Ist ein Parteienverbot im Thüringer Landtag möglich?
Experten diskutieren das mögliche Verbot der AfD nach ihrer Stärkung im Thüringer Landtag und den Verfassungsschutzbewertungen.
- Karlsruhe
Experten im Fokus: AfD-Verbot? SPD-Chef sieht Juristen am Zug!
SPD-Chef Lars Klingbeil betont die entscheidende Rolle von Experten bei der Bewertung eines möglichen AfD-Verbots und erwartet klare juristische Analysen.
- Deutschland
Verfassungsschutz warnt: Zunahme russischer Cyberangriffe in Deutschland
Der Verfassungsschutz warnt vor zunehmenden russischen Sabotageaktivitäten in Deutschland, einschließlich Cyberangriffen und Einflussnahme.
- Deutschland
Rechtsextremes Magazin Compact klagt gegen Verbot – Streit um Pressefreiheit
Das rechtsextreme Magazin "Compact" klagt gegen sein Verbot durch das Bundesinnenministerium. Entscheidung des Gerichts steht aus.
- Deutschland
FDP warnt vor möglichen Racheaktionen nach Verbot des IZH in Hamburg
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai warnt vor möglichen Racheaktionen des Iran nach dem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg.
- Deutschland
Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg: Ein Wendepunkt im Extremismus?
Islamisches Zentrum Hamburg wird aufgrund extremistischer Aktivitäten verboten. Durchsuchungen und Bundesgesetzliche Maßnahmen folgen.
- Hamburg
Razzia in der Blauen Moschee: Polizei durchsucht Extremismus-Vorwurf
Polizei durchsucht die Blaue Moschee in Hamburg: Razzia gegen das extremistisch eingestufte Islamische Zentrum Hamburg.
- Aalen
Polizei hebt rechtsextreme Musikveranstaltung in Bopfingen auf
In Bopfingen löste die Polizei eine rechtsextreme Musikveranstaltung auf, an der rund 50 Personen beteiligt waren.
- Baden-Baden
„Polizei löst rechtsextremes Konzert in Bopfingen auf: Fünf Straftaten“
Polizei löst Nazi-Konzert in Bopfingen auf: Verbotene Symbole, Waffen und rechtsextreme Gruppen führten zu Festnahmen.
- Pforzheim
Baptisten vor Gericht: Verfassungsschutz ermittelt gegen demokratiefeindliche Gruppierung in Pforzheim
Amtsgericht muss über Strafe gegen Baptisten in Pforzheim wegen Volksverhetzung entscheiden. Ermittlungen des Verfassungsschutzes im Gange.