Rechtsgutachten
- Heidenheim
Eindrucksvolle Zahlen: Pflegegesetz gefährdet Leben von Beatmeten
Der SelbstHilfeVerband fordert ein Ende der riskanten Beatmungsentwöhnung in Kliniken und setzt sich für patientenfreundliche Lösungen ein.
- Stuttgart Aktuell
Corona-Kredite: Landeshaushalt in der Kritik
Finanzministerium: Teile der Haushaltspolitik in der Pandemie rechtswidrig. Gutachten zeigt mögliche Verstöße auf - künftige Auswirkungen unwahrscheinlich.
- Wirtschaft
Finanzministerium beauftragt externes Rechtsgutachten zur Schuldenbremse in Baden-Württemberg
Das baden-württembergische Finanzministerium hat ein externes Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die möglichen Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse…