Justizreform
- Deutschland
Bundesverfassungsgericht: Reform stärkt Unabhängigkeit und Struktur
Ampel-Fraktionen und Union reformieren Wahlverfahren der Verfassungsrichter, um Blockaden zu verhindern und die Unabhängigkeit zu stärken.
- Heidenheim
Bundesverfassungsgericht: Wichtige Reform sichert Unabhängigkeit und Stabilität
Ampel und Union reformieren Verfassungsrichterwahl, um Blockaden zu verhindern und die Unabhängigkeit des Gerichts zu sichern.
- Welt Nachrichten
Netanyahu übersteht Herz-Operation gut – will dennoch an Abstimmung teilnehmen
Titel: Israel: Regierungschef Netanyahu will trotz Herzoperation Justizreform durchsetzen Datum: 23.07.2023 Israel steht entscheidenden Tagen bevor. Trotz massiver Proteste will…
- Welt Nachrichten
Showdown um Justizreform in Israel: Großer Druck aus Militär und Prominenz auf Premier Netanjahu
In den letzten Tagen wächst der Druck auf die israelische Regierung, ein umstrittenes Gesetzesvorhaben zu stoppen. Insbesondere innerhalb des Militärs…