Stuttgart, 13.02.2024 – Die Stadt Isny hat angekündigt, die Mitgliedschaft im Bündnis „Sicherer Hafen“ auszusetzen. Ruben Rupp, migrationspolitischer Fraktionssprecher der AfD, bewertet dies als Indiz für gescheiterte Migrationspolitik. Bürgermeister Magenreuter wird mit den Worten zitiert: „Mit der Mitgliedschaft würden Erwartungen an die Flüchtlingsbetreuung geweckt, die man nicht erfüllen könne“. Rupp fügt hinzu, dass wohlfeile Symbolpolitik regelmäßig an der Realität scheitern würde. Er argumentiert, dass Flucht kein Wert an sich sei und dass Freizügigkeit kein Menschenrecht sei, das gleichzeitig Einreise und Niederlassung in einem beliebigen Land rechtfertigt. Zuwanderung von Massen führe lediglich zu einer Erhöhung der Bevölkerungsdichte.
Die Stadt Isny hat derzeit 630 Flüchtlinge zu versorgen, was nach Rupp zu einer schmerzhaften Erfahrung für die Gemeinde geworden sei. Er prognostiziert, dass andere Kommunen in Isny’s Fußstapfen treten werden.
Es ist wichtig anzumerken, dass die oben genannte Pressemitteilung von der AfD stammt und von Ruben Rupp, einem Mitglied der Partei, veröffentlicht wurde. Während die AfD eine politische Partei ist, die für ihre rechtsgerichteten Ansichten zur Einwanderungspolitik bekannt ist, sollten die Argumente und Behauptungen des Pressemitteilung mit Vorsicht betrachtet werden. Es ist ratsam, eine ausgewogenere Berichterstattung über das Thema einzubeziehen, um verschiedene Standpunkte zu berücksichtigen.
Tabelle:
| Stadt | Anzahl der Flüchtlinge |
|---|---|
| Isny | 630 |
| —————- | ————————- |
Mit freundlichen Grüßen
Josef Walter
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
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Quelle: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg / ots
