Die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die zentralasiatische Region beginnt in Samarkand, einer historischen Stadt, die für ihre faszinierende Kultur und reiche Geschichte bekannt ist. Diese Stadt, die an der alten Seidenstraße liegt und oft als „Perle des Orients“ bezeichnet wird, ist der erste Halt auf Scholz’ diplomatischer Mission. Der Kanzler wird die berühmte Tilla-Kori-Moschee besuchen und die beeindruckende Architektur des Registan-Platzes erkunden, der als einer der prächtigsten Plätze Asiens gilt.
Scholz plant, während seines Besuchs mehrere wichtige Abkommen mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew zu unterzeichnen. Eines dieser Abkommen betrifft die Migration und zielt darauf ab, die Einwanderung von usbekischen Fachkräften nach Deutschland zu erleichtern sowie die Rückführung von in Deutschland lebenden Usbeken zu regeln. Dies könnte auch die Abschiebung von verurteilten Straftätern nach Afghanistan umfangreicher gestalten, obgleich die genauen Zeitpläne dafür noch unklar sind.
Geopolitische Spannungen und Menschenrechtsfragen
Die Reise findet vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen und besorgniserregender Menschenrechtslagen in der Region statt. Länder wie Turkmenistan stehen wegen ihrer repressiven Systeme in der internationalen Kritik. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat Scholz vor der Reise dazu aufgerufen, die Menschenrechtssituation offen anzusprechen. Der Regionaldirektor Hugh Williamson betonte, dass engere Beziehungen mit diesen Staaten nur dann möglich seien, wenn sich die Menschenrechtslage verbessert.
Die zentralasiatischen Staaten stehen in einer schwierigen Position. Einerseits haben sie enge wirtschaftliche Beziehungen zu Russland, andererseits unterstützen sie offiziell die westlichen Sanktionen gegen Moskau. Dennoch zeigt sich ein besorgniserregender Trend: Kasachstan hat seine Exporte nach Russland seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs erheblich gesteigert, was den Verdacht erweckt, dass westliche Unternehmen versuchen, Sanktionen über diese Länder zu umgehen. Scholz wird voraussichtlich das Thema der Umgehung von Sanktionen während seiner Gespräche ansprechen.
Die Herausforderungen für die kleineren zentralasiatischen Staaten sind beträchtlich. Sie müssen einen Balanceakt zwischen dem Bedürfnis nach wirtschaftlicher Zusammenarbeit mit dem Westen und den politischen und wirtschaftlichen Realitäten in der Region meistern. Zudem gab es erst kürzlich einen Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Usbekistan, bei dem er umfangreiche Investitionen ankündigte, die den Einfluss Moskaus in der Region weiter stärken könnten.
Mit einer Bevölkerung von über 36 Millionen gilt Usbekistan als eines der interessantesten Länder in Zentralasien, das sich unter Präsident Mirsijojew schrittweise dem Westen öffnet. Die in den letzten Jahren durchgeführten liberalen Reformen und die Privatisierung öffentlicher Unternehmen haben dazu beigetragen, neue Investoren anzuziehen. Es wird für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von über fünf Prozent prognostiziert, unterstützt durch enge Handelsbeziehungen zu China und Russland.
Die Reise von Scholz wird daher nicht nur von sicherheitspolitischen, sondern auch von wirtschaftlichen Überlegungen geprägt sein. Die Notwendigkeit, grundlegende Werte wie Menschenrechte zu adressieren, während gleichzeitig die wirtschaftlichen und politischen Realitäten der Region respektiert werden müssen, wird eine Schlüsselrolle in den Verhandlungen spielen. Die kommenden Gespräche und Vereinbarungen könnten weitreichende Auswirkungen auf die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Zentralasien haben.
Für weitere Informationen und umfassende Berichterstattung über Scholz’ Reise und die politischen Hintergründe, siehe den Bericht auf www.bietigheimerzeitung.de.
