Die Polizei Stuttgart war am Sonntag mit einem Anti-Konflikt-Team bei zwei Demonstrationen im Einsatz. Bei dieser Gelegenheit entschuldigte sich die Polizeidienststelle für einen Fehler, der auf dem Kurznachrichtendienst „X“ unterlaufen war. Ein Mitglied des Social-Media-Teams hatte versehentlich den dienstlichen Account mit einem persönlichen Account verwechselt. Dies führte zu einem irreführenden Beitrag, der die Einsatzkräfte lobte und von vielen Nutzern bemerkt und gelöscht wurde.
In ihrem Statement stellte die Polizei klar, dass es sich um eine persönliche Meinung handelte und sie keine Fake-Accounts betreiben. Der Problematisierung des Versehens folgend, lautete der umstrittene Kommentar: „Finde ich super, dass ihr allen zur Verfügung steht. Großes Lob an die Polizei Stuttgart.“ Nutzer im Internet reagierten überwiegend mit Spott und kritisierten die Verwechslung. Dennoch zeigten einige Verständnis für den Fehler und betonten, dass jeder Mensch Fehler macht. Die Polizei kündigte an, die internen Abläufe zu überprüfen.
Demonstrationen und ihre Begleiterscheinungen
Bei den Demonstrationen versammelten sich über tausend Personen am Marienplatz. Die Mehrheit der Teilnehmenden trug keine Masken oder hielt den Mindestabstand nicht ein. Der Ordnungsbürgermeister Clemens Maier betonte, dass die Stadt bei Verstößen gegen Auflagen die Versammlung auflösen könne. Polizeieinsatzleiter Carsten Höfler kündigte an, bei Regelbrüchen einzugreifen.
Polizeisprecher Jens Lauer berichtete von einem friedlichen Verlauf der Demo, stellte jedoch fest, dass es vielfache Verstöße gegen die Auflagen gegeben habe. Die Polizei konnte die große Personenzahl nicht festsetzen, dokumentierte jedoch die Regelverstöße zur nachträglichen Ahndung. Ein Gegenprotest von etwa 100 Personen, der mit einem Fahrradkorso auftrat, blockierte die B14. Die Polizei erteilte Platzverweise an die Gegenprotestierenden, da deren Verhalten als Gefahr für die öffentliche Sicherheit galt. Dabei wurde das polizeiliche Eingreifen bei den Gegenprotestierenden als weniger bedenklich eingeschätzt, da viele Beteiligte Masken trugen.
Kritik am Polizeivorgehen erregte in sozialen Netzwerken Aufsehen, insbesondere durch ein Video, in dem ein Polizist mit einem Querdenker-Ordner einen Handschlag machte. Zudem gab es Übergriffe auf Pressevertreter; ein Journalist wurde geohrfeigt, ein ARD-Team bedrängt. Der Demozug der „Querdenker:innen“ wuchs vom Marienplatz zur Abschlusskundgebung auf dem Wasen-Gelände. Finanziell möchte die Polizei keine genaue Teilnehmerzahl nennen, stellte jedoch fest, dass es „deutlich mehr“ als die erwarteten 2.500 Teilnehmenden waren.
Bei einer früheren „Querdenken“-Kundgebung im Mai waren etwa 10.000 Teilnehmende anwesend. Weitere kritische Punkte sind, dass der Mindestabstand diesmal nicht durch Kreuze gekennzeichnet wurde. Die „Querdenken“-Anhänger:innen sangen auf der Abschlusskundgebung, dass sie den Lockdown beenden wollen. Eine Studie aus dem Februar identifizierte „Querdenken“-Demonstrationen als signifikanten Infektionstreiber. Aktuell liegt die 7-Tage-Inzidenz in Stuttgart bei 104,9, was die Rückkehr der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen droht. Zudem kündigte das Ordnungsamt strikte Kontrollen im öffentlichen Nahverkehr an, auch wenn viele maskenlose „Querdenker:innen“ beobachtet wurden.
