AfD sucht Partner für neue Rechtsfraktion im EU-Parlament
Die AfD plant die Bildung einer neuen Fraktion im Europaparlament und sucht Partner aus verschiedenen Mitgliedstaaten, um dies zu erreichen. Laut der Zeitung „Welt“ wird dieser neue Verbund den Namen „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) tragen und von René Aust geleitet werden. Die offizielle Ankündigung der Fraktionsgründung wird für Mittwochabend erwartet, während noch Verhandlungen über die Besetzung der stellvertretenden Vorsitzenden im Gange sind.
Ultrarechte aus Tschechien bestätigen Zusammenarbeit
Tomio Okamura, Vorsitzender der tschechischen ultrarechten Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD), bestätigte die Pläne einer gemeinsamen Fraktion mit der AfD. Ihr Programm zielt auf Aspekte wie den Green Deal, Migration und die Islamisierung Europas ab. Die SPD ist nur mit einem Abgeordneten im EU-Parlament vertreten, während die nationalistische Republika aus der Slowakei zwei Sitze belegt.
Neue Fraktion im Schatten der großen Rechtsbündnisse
Die entstehende Fraktion der „Europa Souveräner Nationen“ wird voraussichtlich im Schatten der bereits etablierten rechtspopulistischen Fraktion namens „Patrioten für Europa“ stehen, die über 84 Abgeordnete aus zwölf Ländern verfügt. Obwohl die AfD inhaltlich Übereinstimmungen mit den Parteien dieser großen Fraktion hat, bleibt sie aus Gründen, die nicht offengelegt wurden, außen vor. Spekulationen in der AfD-Führung gehen davon aus, dass externe politische Zwänge, insbesondere seitens der deutschen Regierung und Viktor Orbans Fidesz-Partei, eine Zusammenarbeit verhindern könnten.
– NAG
