Redaktioneller Artikel:
Am Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats hat Verteidigungsminister Boris Pistorius dazu aufgerufen, wachsam gegen Gefahren für die Demokratie zu sein. Bei der Gedenkveranstaltung zum 79. Jahrestag des Umsturzversuchs in Berlin betonte Pistorius, dass Sicherheit, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat derzeit in einem Maße unter Druck stünden, wie es seit Jahrzehnten nicht mehr der Fall gewesen sei. Daher müsse die Demokratie geschützt und gegen innere und äußere Angriffe verteidigt werden.
Pistorius verwies auf den Angriff Russlands auf die Ukraine und betonte die Notwendigkeit, dieser Invasion entschlossen entgegenzutreten und die Ukraine in ihrem Kampf für Freiheit und Recht zu unterstützen. Gleichzeitig müsse man jedoch auch in Deutschland wachsam gegenüber Gefahren für die Demokratie sein. Der Verteidigungsminister warnte vor dem Anstieg von Hass, Hetze und Gewalt, die demokratiegefährdende Ausmaße angenommen haben.
Besonders besorgniserregend sei, dass sich immer mehr Menschen nicht mehr trauten, ein Mandat oder Ehrenamt anzunehmen. Diese Entwicklung zeige, dass in der Gesellschaft Kipppunkte entstehen, in denen Wut, Ausgrenzung und Gewalt als politische Mittel salonfähig werden. Pistorius betonte die Notwendigkeit, gegen jede Form des Extremismus entschieden vorzugehen und die Sicherheitsbehörden zu stärken.
Bei der Gedenkveranstaltung am historischen Ort des Berliner Bendlerblocks gedachten rund 600 Gäste den ermordeten Widerstandskämpfern. Vor 79 Jahren hatten Wehrmachtsoffiziere vergeblich versucht, Hitler mit einer Bombe zu töten und den Krieg zu beenden. Stauffenberg und drei Mitverschwörer wurden noch am Abend des Attentats im Innenhof des Bendlerblocks erschossen. Danach richteten die Nazis rund 90 weitere Beteiligte und Unterstützer hin. Heute ist der Bendlerblock der Dienstsitz des Verteidigungsministeriums.
Pistorius betonte, dass die Opfer des Attentats nicht umsonst gewesen seien. Sie seien Vorbilder, die ihrem Gewissen gefolgt und mutig gegen das Unrecht eingeschritten seien. Für heutige Generationen sei ihr Handeln eine Mahnung und Verpflichtung, dass von Deutschland niemals wieder Unrecht ausgehen dürfe. Eine Demokratie müsse achtsam und wehrhaft sein, und alle Demokratinnen und Demokraten müssten immer wieder für ihre Werte einstehen.
Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung legten etwa 400 Bundeswehr-Rekrutinnen und -Rekruten ein feierliches Gelöbnis im Bendlerblock ab. Dieses Gelöbnis ist seit Jahren Teil der Gedenkfeier am 20. Juli und soll verdeutlichen, dass die Bundeswehr in einer Traditionslinie des Widerstands gegen den Nationalsozialismus steht. Pistorius möchte künftig mehr öffentliche Gelöbnisse veranstalten lassen, um zu zeigen, dass die Bundeswehr „in der Mitte der Gesellschaft steht und Respekt und Anerkennung verdient“. Dies solle die Bedeutung einer auf den Werten der Demokratie stehenden Bundeswehr verdeutlichen.
