Eine neue Datenschutzbeauftragte des Bundes steht fest: Louisa Specht-Riemenschneider, eine Juraprofessorin aus Bonn, wurde von der Ampelkoalition für das Amt vorgeschlagen und könnte im Sommer ihre Tätigkeit aufnehmen. Geboren 1985 in Oldenburg, ist sie eine renommierte Expertin im Umgang mit Daten, was sie bereits in ihrer Promotion an der Uni Freiburg unter Beweis stellte. Seit 2018 ist sie als Juraprofessorin in Bonn tätig und leitet dort die Forschungsstelle für Rechtsfragen neuer Technologien und Datenrecht.
Die Reaktionen auf ihre Nominierung sind durchweg positiv: Experten und Politiker loben die Entscheidung als „großartig“ und bezeichnen Specht-Riemenschneider als „sympathisch, kompetent und pragmatisch“. Sollte sie die Position als oberste Datenschützerin bekleiden, wäre sie die zweite Frau in dieser Rolle. Ihr Vorgänger Ulrich Kelber, der seit 2019 im Amt war, prägte eine konfliktträchtige Amtszeit, indem er beispielsweise die Regierung wegen datenschutzrechtlicher Bedenken zu Maßnahmen aufforderte.
Im Gegensatz zu Kelber betrachtet Specht-Riemenschneider die Digitalisierung als große Chance und möchte sie aktiv vorantreiben. Sie betont, dass Datenschutz und Schutz der Privatsphäre durch technische Lösungen gewährleistet werden können. Projekte wie digitale Identitäten, die elektronische Patientenakte und das Dateninstitut sollen die Datennutzbarkeit insgesamt verbessern. Die Datenschutzexpertin setzt sich dafür ein, dass Daten nicht nur geschützt, sondern auch genutzt werden, insbesondere im Bereich der digitalen Medizin, um Krankheiten frühzeitig zu erkennen und zu behandeln. Ein Grundsatz, dem sie folgt, ist: „Daten schützen und Daten nützen gehört zusammen“.
