Titel: Kanzler Scholz verteidigt Ampel-Regierung im Sommerinterview
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Sommerinterview mit der ARD die Arbeit seiner Ampel-Regierung verteidigt. Obwohl es zuletzt viel Streit um das Heizungsgesetz gegeben habe, funktioniere das Menschliche in der Koalition gut, betonte Scholz. Er wies auch Kritik am Entstehungsprozess des Gesetzes zurück und erklärte, dass ein sozialer Ausgleich von Anfang an geplant gewesen sei.
Scholz betonte die Bedeutung des Klimaschutzes und erklärte, dass Deutschland die Klimaziele erreichen könne. Er zeigte sich überzeugt davon, dass das Land eine Vorreiterrolle in der Welt einnehmen werde. Gleichzeitig warnte er vor Effekthascherei und schnellen Schlagzeilen.
Zudem äußerte sich Scholz zur AfD und betonte, dass rechte populistische Parteien immer existiert hätten. Er erklärte, dass ein gutes Miteinander und Respekt gegenüber allen Bürgern wichtig seien, um der AfD entgegenzuwirken. Er verwies auf den Umgang mit der AfD im thüringischen Kreis Sonneberg, wo alle demokratischen Parteien den CDU-Kandidaten unterstützt hätten, da eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht in Frage käme.
Des Weiteren äußerte sich Scholz besorgt über die Krawalle in Frankreich, erwartet jedoch nicht, dass es ähnliche Ausschreitungen in Deutschland geben werde. Er betonte, dass viel unternommen worden sei, um die hohen Energiepreise abzufedern und die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten.
In Bezug auf innenpolitische Themen kündigte Scholz an, dass die Kindergrundsicherung eingeführt werde. Er rechne mit einer Einigung bis zum Ende der Sommerpause.
Die Ampel-Regierung geht nach der parlamentarischen Sommerpause in die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Obwohl Scholz politisch ruhigere Zeiten erhofft, bleiben große Herausforderungen wie der Umgang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine, die hohe Inflation und der klimafreundliche Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. Die zunehmenden Streitigkeiten innerhalb der Ampel-Parteien haben zu einem deutlichen Rückgang der Zufriedenheit laut Umfragen geführt. Die größte Oppositionspartei, die CDU, kann daraus jedoch kaum profitieren, während die AfD hohe Umfragewerte verbucht.
