Titel: BND soll Informationen über Putschversuch in Russland gehabt haben
Stand: 07.07.2023 13:46 Uhr
Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll nach Recherchen von WDR und NDR während des Putschversuchs in Russland ein Gespräch zwischen dem Chef der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, und dem belarusischen Machthaber Alexander Lukaschenko abgehört haben. Der BND soll somit besser über die Situation informiert gewesen sein als bislang bekannt. Der Dienst steht jedoch unter Druck, da er die Bundesregierung erst spät über den Putschversuch informiert haben soll.
Dem BND war bereits eine Woche vor dem Aufstand ein vager Hinweis auf einen möglichen Putschversuch der Wagner-Gruppe zugegangen. Der Geheimdienst versuchte diese Information gemeinsam mit seinen Partnern zu verifizieren, jedoch ohne Erfolg. Daher wurde das Kanzleramt nicht über den Hinweis informiert. Erst am Freitagabend vor dem Putschversuch soll eine erste Warnung des BND an die Bundesregierung übermittelt worden sein.
Kritik an dem BND kam vor allem von Seiten der SPD und FDP. Auch in anderen Fällen, wie dem schnellen Vormarsch der Taliban in Afghanistan im Jahr 2021 und dem Kriegsbeginn in der Ukraine im Februar 2022, habe der BND die Entwicklungen nicht präzise genug vorhergesehen. Die Situation in Afghanistan und der Ukraine wurden jedoch laut BND lange Zeit analysiert, es handelt sich also eher um Fehler bei der Bewertung der Lage zu konkreten Zeitpunkten.
In Frankreich wurde der Chef des Militärgeheimdienstes entlassen, da seine Behörde den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht richtig prognostiziert hatte. Der BND-Chef hingegen bleibt im Amt, obwohl seine Behörde ebenfalls Kritik einstecken musste. Der BND liefert täglich Lageeinschätzungen an das Bundeskanzleramt und versorgt andere Ministerien mit Informationen. Die Arbeitsbelastung ist hoch, da der Dienst derzeit eine umstrukturierungsphase durchläuft.
Seit Anfang 2022 überprüft der Unabhängige Kontrollrat (UK-Rat) die technischen Überwachungsmaßnahmen des BND im Ausland. Mitarbeiter des BND müssen nun mehr Bürokratie bewältigen, da sie ohne Genehmigung der Kontrolleure keine Telefonate abhören oder E-Mails mitlesen dürfen.
Es bleibt abzuwarten, wie der BND mit der aktuellen Kritik und den Herausforderungen umgehen wird, um seine Effektivität und Zuverlässigkeit in der Spionage zu verbessern.
