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AfD scheitert erneut im Landtag: Endet das Spiel nie?

AfD scheitert zum zehnten Mal bei Wahl für Landeszentrale: Wird das Spiel nie enden?

Die AfD im Landtag scheiterte zum zehnten Mal in Folge dabei, Vertreter in das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung wählen zu lassen. Bei der jüngsten Wahl erhielt der Abgeordnete Alfred Bamberger 19 Ja-Stimmen und 109 Nein-Stimmen, während sein Fraktionskollege Rüdiger Klos lediglich 15 Ja-Stimmen und 104 Nein-Stimmen verbuchen konnte. Trotz des Antrags auf eine unmittelbare Wahlwiederholung durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Daniel Lindenschmid, scheiterte die Partei erneut an der Mehrheit im Plenum.

Neben der Wahl für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung, scheiterte die AfD auch bei der Wahl von Mitgliedern in den Oberrheinrat, wo Rainer Balzer lediglich 20 und Bernhard Eisenhut 19 Ja-Stimmen erhielten. Die Landeszentrale für politische Bildung, eine Anstalt öffentlichen Rechts beim Landtag, stellt sicher, dass im Kuratorium die Überparteilichkeit gewahrt wird. Mit 24 Mitgliedern, davon 17 aus dem Landtag, tagt das Gremium mehrmals im Jahr.

Die Grünen hatten zuvor kritisiert, dass die gewählten AfD-Vertreter ihr Amt genutzt hätten, um die Landeszentrale in Misskredit zu bringen. Die AfD hatte angekündigt, weiterhin versuchen zu wollen, ihre Kandidaten ins Kuratorium zu wählen. Trotz vorangegangener Klagen vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes war die AfD nicht erfolgreich, da die Richter entschieden, dass die Nichtwahl der AfD-Kandidaten nicht das Recht auf Gleichbehandlung der Fraktionen verletzte. Der Landtag argumentierte, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung nicht auf das außerparlamentarische Kuratorium anwendbar sei.

Siehe auch  Europawahl 2024: Barrierefreie Stimmabgabe für Blinde & Sehbehinderte mit Stimmzettelschablonen - Informationen und Unterstützung

Sophie Müller

Sophie Müller ist eine gebürtige Stuttgarterin und erfahrene Journalistin mit Schwerpunkt Wirtschaft. Sie absolvierte ihr Studium der Journalistik und Betriebswirtschaft an der Universität Stuttgart und hat seitdem für mehrere renommierte Medienhäuser gearbeitet. Sophie ist Mitglied in der Deutschen Fachjournalisten-Assoziation und wurde für ihre eingehende Recherche und klare Sprache mehrmals ausgezeichnet. Ihre Artikel decken ein breites Spektrum an Themen ab, von der lokalen Wirtschaftsentwicklung bis hin zu globalen Finanztrends. Wenn sie nicht gerade schreibt oder recherchiert, genießt Sophie die vielfältigen kulturellen Angebote Stuttgarts und ist eine begeisterte Wanderin im Schwäbischen Wald.

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