Digitale Abgabe: Weimer fordert Steuer von großen Plattformen!

Digitale Abgabe: Weimer fordert Steuer von großen Plattformen!

Wolfram Weimer, der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, setzt sich für die Einführung einer Abgabe für große Online-Plattformen ein, die Medieninhalte nutzen. Diese Digitalabgabe soll sich vorrangig an Konzerne wie Google und Meta richten und entstammt aus dem Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. Weimer betont, dass die Abgabe einen Steuerbeitrag leisten soll, um die Wettbewerbsbedingungen zu verbessern und die hohen Margen dieser Unternehmen zu verringern. Ein entsprechendes Gesetz wird derzeit vorbereitet und soll im nächsten Schritt mit Stakeholdern und im Parlament diskutiert werden. Bietigheimer Zeitung berichtet, dass Weimer in Vorgesprächen eine große Einigkeit zwischen den drei Koalitionsparteien feststellte.

Die geplante Abgabe könnte mit einem Satz von zehn Prozent der Werbeeinnahmen angesetzt werden, was von der Bundesregierung als „moderat und legitim“ angesehen wird. Dies würde den deutschen Plattformen möglicherweise eine ähnliche Regelung wie in Österreich, wo seit 2020 fünf Prozent der Einnahmen von großen Online-Plattformen abzuführen sind, nahebringen. Die Erfahrungen aus Österreich zeigen, dass diese Abgabe keine signifikanten Preisveränderungen für Endverbraucher mit sich gebracht hat. Weimer hofft, dass auch in Deutschland eine ähnliche Situation eintreten wird, sodass Privatpersonen nicht von höheren Preisen betroffen sind. Der Kulturstaatsminister bezeichnet die Abgabe als „Plattform-Soli“. Süddeutsche Zeitung berichtet weiter, dass Weimer auch Gespräche mit den Plattformbetreibern auf Spitzenebene plant, um Alternativlösungen zu sondieren.

Ziele der Digitalabgabe

Die Einführung dieser Digitalabgabe ist Teil einer umfassenderen Strategie, die darauf abzielt, die Abhängigkeit Deutschlands von der technologischen Infrastruktur amerikanischer Unternehmen zu verringern. Weimer warnt vor monopolähnlichen Strukturen, die die Medienvielfalt gefährden, und sieht einen dringenden Handlungsbedarf, um die Kontrolle über digitale Inhalte zurückzugewinnen. Das Ziel der Bundesregierung ist es, durch die Abgabe ein vielfältigeres und gerechteres Medienumfeld zu schaffen.

Noch sind jedoch keine detaillierten Informationen zu den möglichen Einnahmen und deren Verwendung veröffentlicht worden. Die öffentlichkeitswirksamen Pläne von Weimer könnten jedoch erhebliche Auswirkungen auf die Geschäftsmodelle großer Internetkonzerne haben. Die Diskussionen um die Abgabe haben bereits jetzt an Fahrt aufgenommen und könnten in naher Zukunft neue Standards im Umgang mit digitalen Medien und deren Monetarisierung setzen. Deutschlandfunk hebt hervor, dass für Weimer die Gespräche mit den großen Plattformen entscheidend sein werden, um gemeinsam praktikable Lösungen zu entwickeln und eine rechtliche Grundlage für die Abgabe zu schaffen.