Esslingen macht Schluss: Widerstand stoppt die fünfte Bürgermeisterstelle!

Esslingen stoppt Pläne für fünfte Bürgermeisterstelle nach Widerstand im Gemeinderat. Oberbürgermeister Klopfer setzt Beratungen aus.
Esslingen stoppt Pläne für fünfte Bürgermeisterstelle nach Widerstand im Gemeinderat. Oberbürgermeister Klopfer setzt Beratungen aus. (Symbolbild/MS)

Esslingen macht Schluss: Widerstand stoppt die fünfte Bürgermeisterstelle!

Esslingen, Deutschland - In Esslingen wurden die Pläne zur Schaffung einer fünften Bürgermeisterstelle am Ende gestoppt, nachdem heftiger Widerstand im Gemeinderat entstand. Oberbürgermeister Matthias Klopfer gab bekannt, dass die Beratungen zur neuen Dezernatsstruktur eingestellt werden. Ursprünglich war eine breite Mehrheit im Gemeinderat für das Vorhaben, jedoch brach diese Unterstützung zusammen, was Klopfer dazu veranlasste, den Vorschlag zu revidieren. Er betonte, dass das Projekt nur dann erfolgreich umgesetzt werden könne, wenn alle vier großen Fraktionen geschlossen hinter der Idee stehen würden. Diese Fraktionen umfassen die CDU, die GRÜNEN, die SPD und die Freien Wähler, die gemeinsam den Vorschlag erarbeitet hatten, um die Effizienz und Bürgernähe der Verwaltung zu stärken.

Bereits am 12. Mai fand eine erste öffentliche Beratung des Vorschlags im Verwaltungsausschuss statt. Ziel war die Bündelung von Aufgaben und Ressourcen, um eine effektivere Verwaltung zu gewährleisten. Aktuell bestehen in Esslingen vier Dezernate, die jeweils spezifische Aufgabenbereiche abdecken:

Dezernat Leitung
Allgemeine Verwaltung Oberbürgermeister Matthias Klopfer
Städtische Infrastruktur, Bauen und Umwelt Bürgermeister Hans-Georg Sigel
Finanzen, Digitalisierung, Öffentlicher Nahverkehr und Klinikum Erster Bürgermeister Ingo Rust
Ordnung, Soziales, Bildung, Kultur und Sport Yalcin Bayraktar

Finanzielle Aspekte und Kosten

Die Gesamtkosten für die neue Bürgermeisterstelle wären auf rund 180.000 Euro pro Jahr geschätzt worden, wobei ein Bruttogehalt von 10.841 Euro monatlich gemäß dem Landeskommunalbesoldungsgesetz vorgesehen war. Der Plan sah vor, dass die Einführung des fünften Dezernats kostenneutral erfolgen könnte, indem nicht besetzte Stellenanteile genutzt werden. Trotz der Überlegungen, diese neue Stelle einzuführen, sollten die Investitionen in Kitas, Schulen und Infrastruktur nicht reduziert werden. Über die nächsten vier Jahre plant die Stadt Esslingen, über 600 Millionen Euro in verschiedene Bereiche wie Infrastruktur und Digitalisierung zu investieren.

Im Vergleich zu anderen Städten steht Esslingen in einer besonderen Position. Während Ludwigsburg plant, von vier auf drei Dezernate zu reduzieren, weist Esslingen sowohl eine höhere Mitarbeiterzahl als auch ein größeres Bilanzvolumen auf. Das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Bürgermeisterpostens läge bei der CDU-Fraktion, die als stärkste Kraft im Gemeinderat gilt. Die Entscheidung über die Einführung des neuen Dezernats hätte jedoch eine absolute Mehrheit im Gemeinderat erfordert.

In Anbetracht der aktuell angespannten politischen Lage und der aufgebrachten öffentlichen Meinung bleibt abzuwarten, wie die Stadt Esslingen in Zukunft mit der Thematik der Dezernatsstruktur umgehen wird. Der Widerstand gegen den Vorschlag könnte neue Diskussionen und Überlegungen hinsichtlich einer effektiveren Verwaltungsstruktur anstoßen.

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OrtEsslingen, Deutschland
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