Thüringen beabsichtigt, sein Leitbild für Gemeindefusionen zu überarbeiten, um den demografischen Herausforderungen und den spezifischen Gegebenheiten in den Regionen besser gerecht zu werden. CDU, BSW und SPD haben einen entsprechenden Antrag eingebracht, der in der kommenden Sitzung des Landtags beraten wird. Laut den Plänen sollen neu gegliederte Kommunen in der Regel mindestens 6.000 Einwohner haben, um volle Prämien von 200 Euro pro Einwohner zu erhalten. In Ausnahmefällen könnte auch eine Bevölkerung von 5.000 Einwohnern ausreichen, was die Flexibilität in den Bemühungen um Fusionen erhöht, insbesondere für Kommunen an den langen Landesgrenzen Thüringens, wie CDU-Abgeordneter Jonas Urbach anmerkt.
Die Anpassung des Leitbilds folgt den Erfahrungen aus der Gebietsreform in Thüringen, die seit 2018 freiwillige Zusammenschlüsse auf Gemeindeebene ermöglicht. Zuvor hatte die rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow eine umfassende Reform angestrebt, die jedoch an den unterschiedlichen Interessen der Landkreise scheiterte. Das Volk hatte in einem Volksbegehren 2016 gegen diese Reform protestiert, was die politische Landschaft stark geprägt hat Wikipedia berichtet.
Kritik und Herausforderungen
Die angestrebte Überarbeitung wird jedoch nicht von allen Parteien unterstützt. Der Linke-Abgeordnete Sascha Bilay kritisierte die Reformpläne als Rückschritt und forderte eine schärfere Fassung des bestehenden Leitbilds, um der Realität des demografischen Wandels Rechnung zu tragen. Des Weiteren gibt es derzeit keinen festgelegten Zeitrahmen für die angestrebten Zielzahlen, was das Vorhaben in der politischen Debatte zusätzlich belasten könnte thueringen.de.
Kommunalstaatssekretär Andreas Bausewein kündigte zudem an, dass Thüringen im Laufe des kommenden Jahres weitere Gemeindezusammenschlüsse plant. Der Fokus wird hierbei besonders auf den Landkreis Nordhausen gelegt, wo die Kommunen als kleinteilig gelten. Erforderliche finanzielle Anreize sollen kommen: Rund 2,7 Millionen Euro an Prämien stehen bereit, um die Fusionen zu unterstützen. Im Altenburger und Weimarer Land wollen sieben Kommunen in die Stadt Schmölln und die Verwaltungsgemeinschaft Mellingen eingegliedert werden n-tv berichtet.
Rückblick auf die Gebietsreform
Die Gebietsreform in Thüringen begann mit der Entscheidung der Landesregierung, dass es keine von oben angeordnete Gemeinde- und Kreisgebietsreform geben werde. Stattdessen sollten freiwillige Fusionen gefördert werden. Seitdem sind regelmäßig Gesetze zur Förderung von Gemeindefusionen im Landtag beschlossen worden. Rückblickend gab es bereits bemerkenswerte Veränderungen: Die Anzahl der Gemeinden in Thüringen hat sich von 849 im Jahr 2016 auf voraussichtlich 605 Gemeinden bis Ende 2024 verringert. Die Finanzhilfen zur Unterstützung dieser Neugliederungen sind jedoch nur bis Ende 2026 verfügbar, was zusätzlichen Druck auf die betroffenen Gemeinden ausübt Wikipedia ergänzt.
Insgesamt steht Thüringen vor der Herausforderung, ein funktionierendes System zur Gemeindefusion zu entwickeln, das sowohl den Bedürfnissen der Kommunen als auch den demografischen Veränderungen gerecht wird. Künftige Entscheidungen hinsichtlich der Fusionen werden entscheidend für die kommunale Landschaft in Thüringen sein.