SKANDAL: Drei Bundesländer klagen gegen G-BA-Vorgaben – Gesundheit in Gefahr!
Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt klagen 2025 gegen Mindestmengenregelungen des G-BA, um Versorgungsengpässe zu vermeiden.

SKANDAL: Drei Bundesländer klagen gegen G-BA-Vorgaben – Gesundheit in Gefahr!
Ein Aufschrei durch das gesamte Gesundheitswesen Deutschlands: Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben die Alarmglocken läuten lassen! Am Dienstag enthüllten die Gesundheitsminister dieser Bundesländer die SENSATION, die die Versorgung Hunderttausender Patienten auf den Kopf stellen könnte. Sie klagen gegen die strikten Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und fordern eine grundlegende Überprüfung der verheerenden Mindestmengen- und Personalvorgaben!
Die Hintergründe sind erschütternd! Die Klage zielt darauf ab, ob die G-BA-Vorgaben weiterhin mit der unverzichtbaren Verantwortung der Länder für die Krankenhausversorgung im Einklang stehen. Tixio berichtet, dass insbesondere die stationäre Versorgung von Frühchen mit einem Gewicht unter 1.250 Gramm betroffen ist – diese Maßnahmen stellen die Lebensqualität und die Überlebenschancen unserer verletzlichsten Mitbürger auf die Probe!
Gesundheitsversorgung am Rande des Abgrunds
Die Lage könnte katastrophaler nicht sein! Die Vorgaben des G-BA, die ab 2024 eine Mindestanzahl von 25 versorgten Frühchen pro Jahr vorsehen, setzen die Kliniken enorm unter Druck. Im Jahr 2023 lag die Mindestmenge noch bei 20, was bereits für massive Engpässe sorgte. Ärzteblatt macht klar, dass die выделение der Mindestmenge für allogene Stammzellentransplantationen auf 40 pro Jahr die Versorgungsmöglichkeiten drakonisch einschränkt!
Für die betroffenen Länder kam diese Entwicklung nicht nur überraschend, sondern stellte die gesamte Krankenhausplanung auf dieProbe! Die Gesundheitsminister, darunter der grüne Manne Lucha aus Baden-Württemberg, bezeichnete den Schritt als „notwendiges letztes Mittel“, um die Planungshoheit der Länder zu verteidigen. Was bleibt den Ländern anderes übrig, als sich zu wehren gegen die drohenden Sanktionen, die ab 2026 Klinikschließungen und massive Einschränkungen im Versorgungsangebot zur Folge haben könnten?
Personalmangel und Versorgungsengpässe
Überraschend wenig Beachtung findet dabei die katastrophale Personalsituation in vielen Kliniken! Obwohl die neue Mindestvorgabe für die Personalausstattung in der Psychiatrie 2020 eingeführt wurde, kämpfen viele Einrichtungen damit, die Vorgaben zu erfüllen. Der Bundestag zufolge erfüllen im vierten Quartal 2023 nur die Hälfte aller Einrichtungen die kritischen Vorgaben. Was folgt, sind Krankenhausstreichungen und Versorgungsengpässe, die kranke Menschen und Bedürftige in die Verzweiflung treiben!
Die Länder sind sich einig: Diese Regelungen müssen umgehend auf den Prüfstand! Anderenfalls drohen viele Kliniken und damit viele Menschen in akuten Situationen um ihre dringend benötigten Behandlungen zu kämpfen. Die Ankündigung, dass ab 2026 strenge Sanktionen drohen, lässt die Alarmstimmung im Gesundheitssektor noch weiter anheizen!
Ein Endgericht wird nun entscheiden: Werden die Befürchtungen der drei Länder angehört, oder werden die düsteren Vorgaben des G-BA für die nächsten Jahre verfestigt? Der Kampf um eine gerechte Gesundheitsversorgung hat gerade erst begonnen und könnte die gesamte Struktur des deutschen Gesundheitssystems auf den Kopf stellen.