Verbraucherschutz neu im Visier: TikTok könnte millionenschwere Klage drohen!

Verbraucherschutz neu im Visier: TikTok könnte millionenschwere Klage drohen!

In Berlin wurde kürzlich eine Verbandsklage gegen die Social-Media-Plattform TikTok eingereicht. Diese Klage zielt darauf ab, Verbrauchern Schadenersatz zuzusprechen. Laut der Bietigheimer Zeitung wird die Klage noch im Verbandsklageregister des Bundesamts für Justiz (BfJ) veröffentlicht, wobei eine Veröffentlichung in wenigen Tagen erwartet wird. Damit erhalten Verbraucherinnen, Verbraucher und kleine Unternehmen die Möglichkeit, ihre Ansprüche anzumelden.

Die Anmeldung von Ansprüchen oder Rechtsverhältnissen eines Verbrauchers oder kleinen Unternehmens muss gemäß § 46 Absatz 1 des Verbraucherrechte-Durchsetzungsgesetzes (VDuG) erfolgen. Das Verwaltungsportal des BfJ bietet dafür ein Anmeldeformular, das unter bundesjustizamt.de zu finden ist. Es wird empfohlen, die elektronische Anmeldemöglichkeit zu nutzen, um eine schnelle und unkomplizierte Eintragung zu gewährleisten.

Details zur Anmeldung

Die Anmeldung von Ansprüchen sollte fristgerecht erfolgen, da der Anmeldeschluss drei Wochen nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung liegt. Um sicherzustellen, dass die Anmeldung formgerecht erfolgt, sollten die Ausfüllhinweise des Formulars beachtet werden. Pflichtangaben zur eigenen Person oder zum eigenen Unternehmen sind erforderlich, wobei die Auswahlmöglichkeiten für das Land der Angabe von Deutschland, anderen EU/EFTA-Ländern sowie anderen Ländern der Welt reichen.

Insgesamt dürfen die Angaben zur Verbandsklage nicht mehr als 6000 Zeichen umfassen. Ebenfalls wichtig ist die Möglichkeit zur Rücknahme der Anmeldung, die ebenfalls bis drei Wochen nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung möglich ist. Alle eingegebenen Daten unterliegen den Bestimmungen des Datenschutzes und werden bis zum Ende des zehnten Jahres nach Verfahrensabschluss verarbeitet.

Die Klage gegen TikTok könnte eine bedeutende Veränderung in der Verbraucherschutzlandschaft darstellen und zeigt, wie kleine Unternehmen und Verbraucher ihre Rechte gemeinsam geltend machen können. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sowie den DSGVO-Rechten sind in der Datenschutzerklärung des Bundesamts für Justiz verfügbar. Es bleibt abzuwarten, wie die Gerichte in dieser Angelegenheit entscheiden und welche Auswirkungen dies auf die Plattform selbst haben wird.