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AFD-Klage abgewehrt: SENSATION bei Verfassungsgerichtshof in BW!
Der Verfassungsgerichtshof BW weist die AfD-Klage zur Richterwahl zurück und stärkt die freie Wahl im Landtag.
AFD-Klage abgewehrt: SENSATION bei Verfassungsgerichtshof in BW!
Eine absolute SENSATION erschüttert die politische Landschaft Baden-Württembergs! In einem überwältigenden Urteil hat der Verfassungsgerichtshof die Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen die Nachwahl eines Richters knallhart ABGEWIESEN. Ein Schlag ins Gesicht für die Rechtsaußen-Partei, die sich das exklusive Vorschlagsrecht für Richterposten auf die Fahnen geschrieben hatte!
Am 15. Mai 2024 wurde Rami Suliman als neuer Richter gewählt – und nun, mehr als ein Jahr später, ist diese Wahl nach einem vernichtenden Gerichtsurteil als RECHTMAESSIG bestätigt worden! ludwigsburg24.com berichtete über die drastischen Auswirkungen dieser Entscheidung. Die AfD hatte fatalerweise geglaubt, sie könne auch nachträglich Einfluss auf die Besetzung der Richterposten nehmen, die ursprünglich auf ihre Initiative hin gewählt wurden. Doch die Antwort des Verfassungsgerichtshofs war unmissverständlich: KEIN exklusives Vorschlagsrecht!
Die erdrückende Wahrheit
Die Richter des Verfassungsgerichtshofs machten deutlich, dass das Landtag eine FREIE Hand bei der Besetzung der Richterposten hat. Diese wegweisende Entscheidung schockiert und lässt die AfD in einem katastrophalen Licht erscheinen. Selbst die vorgebrachten Argumente der Partei wurden mit einem einzigen Satz zurückgewiesen: Weder die Landesverfassung noch die parlamentarische Praxis erkennen ein solches Recht an!
Was bedeutet das für die Zukunft der AfD in Baden-Württemberg? Der Verfassungsgerichtshof besteht aus NEUN Mitgliedern, von denen drei Berufsrichter sein müssen und drei weitere die Befähigung zum Richteramt besitzen! Diese Festlegung umreißt die Regeln der politischen Spielräume in einer Weise, die die AfD nicht vorhersehen konnte. Ehrenamtliche Richter dürfen gleichzeitig kein anderes politisches Amt bekleiden – ein weiterer Schlag ins Kontor für die straff organisierten Reihen der Partei!
Auf zur nächsten Herausforderung?
Die AfD steht nun vor einer gewaltigen Herausforderung: Wie wird sie mit dieser vernichtenden Niederlage umgehen? Diese Entscheidung könnte nicht nur die aktuelle politische Konstellation beeinflussen, sondern auch einen enormen Einfluss auf die kommenden Wahlen haben. Der Verfassungsgerichtshof diktiert die Regeln – und die AfD steht hilflos daneben, während ihre versuchten Machenschaften auf der juristischen Theaterbühne gnadenlos zerlegt werden.
Die Geschehnisse in Baden-Württemberg sind also noch lange nicht zu Ende erzählt! Der Verfassungsgerichtshof hat ein deutliches Zeichen gesetzt: In der Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Ausnahmen, ES GIBT KEIN RAUM FÜR ANSCHLÜSSE DER VERGANGENHEIT! tixio.de. Die Zuschauer können gespannt sein, was als Nächstes folgen wird, denn der politische Sturm überlässt der AfD keine Atempause!