Am Donnerstag, den 15. Januar 2026, findet um 19:00 Uhr im Gasthaus Hecht in Ebersbach an der Fils ein Gesprächsabends zum Thema „Starke Kommunen, starkes Land“ statt. Diese von Dr. Mariska Ott, der kommunalpolitischen Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis Göppingen, organisierte Veranstaltung wird die Landtagsabgeordnete Swantje Sperling als Gastrednerin begrüßen. Ziel des Abends ist eine Diskussion über die Handlungsfähigkeit von Kommunen, die Unterstützung durch das Land und die Förderung des kommunalpolitischen Engagements.

In Zeiten von knappen Finanzen, Personalmangel und neuen Aufgaben stehen die Kommunen zunehmend unter Druck. Die Auswirkungen dieser Herausforderungen sind direkt im Alltag der Bürger spürbar, insbesondere in Bereichen wie der frühkindlichen Betreuung, dem öffentlichen Nahverkehr und der allgemeinen Verwaltung. Swantje Sperling bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung mit in die Diskussion und ist Vorsitzende der GAR Baden-Württemberg.

Finanzielle Unterstützung für Kommunen

Die finanzielle Situation der Kommunen ist kritisch. In den letzten Jahren hat der Bund jedoch verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Kommunen zu entlasten. Laut Angaben des Bundesfinanzministeriums wurden seit 2018 jährlich 5 Mrd. Euro zur Stärkung der kommunalen Finanzkraft bereitgestellt. Diese Geldmittel verteilen sich auf verschiedene Bereiche, wie zum Beispiel die Beteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU), zusätzliche Umsatzsteueranteile und die Förderung von Betreuungsplätzen.

Die systematische Unterstützung des Bundes trägt dazu bei, dass finanzschwache Kommunen entlastet werden. Im Jahr 2024 sind beispielsweise 10,9 Mrd. Euro für Grundsicherung im Bundeshaushalt veranschlagt, um die vitalen Bereiche wie soziale Sicherung, Kinderbetreuung und Bildung zu unterstützen. Zusätzlich wurden seit 2015 in Summe 7 Mrd. Euro für Investitionen in finanzschwache Kommunen bereitgestellt.

Die Rolle der kommunalen Finanzen

Die Finanzierungsstruktur der Kommunen ist vielfältig. Wie der Deutsche Städtetag mitteilt, finanzieren sich Kommunen primär aus eigenen Steuereinnahmen wie Grund- und Gewerbesteuer. Die zusätzliche Einnahmewirtschaft durch Anteile an Gemeinschaftssteuern ist entscheidend. Angesichts der wachsenden gesellschaftlichen und politischen Bedeutung kommunaler Aufgaben, wie Klimaschutz, Integration und öffentlicher Nahverkehr, wird eine ausreichende Finanzausstattung immer wichtiger.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, setzt sich der Städtetag aktiv für eine Verbesserung der Finanzausstattung bei Bund und Ländern ein. Die Handlungsfähigkeit der Städte muss auch angesichts des engen Haushaltsrechts gesichert sein. Besondere Unterstützung wird vor allem von Städten benötigt, die durch Altschulden stark belastet sind. Hier zeigt die Zinsentwicklung, dass eine tragfähige Lösung dringend notwendig ist.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an dem Gesprächsabend teilzunehmen. Eine Anmeldung ist per E-Mail an info@gruene-gp.de möglich. Im Zentrum der Diskussion stehen die Handlungsfähigkeit der Kommunen und die Herausforderung, diesen die nötige Unterstützung zukommen zu lassen, um gemeinsam ein starkes Land zu formen.