David Preisendanz: Bürokratieabbau für ein funktionsfähiges Deutschland!

David Preisendanz: Bürokratieabbau für ein funktionsfähiges Deutschland!

David Preisendanz, ein CDU-Bundestagsabgeordneter aus Esslingen, hat sich den Bürokratieabbau als zentrales Anliegen seiner politischen Arbeit gesetzt. Der promovierte Volljurist, der bislang als Unternehmensanwalt tätig war, ist Mitglied im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. In seiner Rolle im Rechtsausschuss berät er Gesetzesentwürfe zu Verfassungs-, Zivil- und Strafrecht, während der Europaausschuss grundsätzliche Fragen zur europäischen Integration behandelt. Preisendanz ist seit der Konstituierung des Bundestags Ende März 2023 direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Esslingen.

Sein Fokus auf Bürokratieabbau wird nicht nur von ihm, sondern auch auf europäischer Ebene stark unterstützt. Die EU-Kommission hat in der vergangenen Woche umfassende Maßnahmen zur Vereinfachung von bürokratischen Vorschriften vorgestellt. Diese Maßnahmen orientieren sich an den Empfehlungen des Draghi-Berichts und zielen darauf ab, Arbeitsplätze zu schaffen sowie das Geschäftsumfeld erheblich zu verbessern, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen. Eine Debatte über die neuen Vorschläge findet am Montag, den 10. März, statt, wobei die Maßnahmen im großen Stil auch die Regelungen zu Sorgfaltspflichten und dem Lieferkettengesetz betreffen.EU-Berichte zeigen, dass die Einhaltung von Vorschriften künftig verstärkt auf die großen Unternehmen konzentriert werden soll, die einen überproportionalen Einfluss auf Klima und Umwelt haben.

Politische Initiativen und Veranstaltungen

Preisendanz hat sich auch zum Ziel gesetzt, die Sorgen der Bürger direkt anzuhören. Seine erste Bürgersprechstunde wird am 27. Mai von 16 bis 17.30 Uhr in seinem Wahlkreisbüro in Esslingen stattfinden. Bürger können sich hierzu per E-Mail oder telefonisch anmelden, um ihre Anliegen zu äußern und Unterstützung zu erhalten.

Die EU-Kommission plant zeitgleich, mit einem umfassenden Strategiepapier, das über 20 Seiten umfasst, die Prioritäten für die nächsten zwei Jahre festzulegen. Der Abbau von Bürokratie soll Hand in Hand gehen mit der Förderung von Investitionen in Zukunftstechnologien wie Künstlicher Intelligenz. Ein besonderes Augenmerk liegt auch auf klimafreundlichen Technologien, während die EU sich das Ziel gesetzt hat, bis 2050 klimaneutral zu werden. Tagesschau berichtet, dass ein neuer Wettbewerbsfähigkeits-Check die Auswirkungen von EU-Vorhaben auf internationale Wettbewerbskosten bewerten soll, insbesondere im Kontext der Konkurrenz durch Länder wie China und die USA.