Die Stadt Nürtingen hat Hans-Peter Bader und Jürgen Geissler für ihren jahrzehntelangen Einsatz in den Bereichen Kultur, Kommunalpolitik und gesellschaftliches Leben mit der silbernen Bürgermedaille ausgezeichnet. Oberbürgermeister Johannes Fridrich überreichte die Auszeichnung am Donnerstagabend. Diese Ehrung würdigt besonders herausragendes Engagement in der Gemeinschaft und hebt die Bedeutung von Individuen hervor, die aktiv die Entwicklung ihrer Stadt mitgestalten.

Beide Persönlichkeiten haben maßgeblich dazu beigetragen, die gesellschaftlichen Strukturen in Nürtingen zu stärken und ihre Mitbürger zur aktiven Teilnahme am kommunalen Leben zu motivieren. Damit lässt sich ihr Engagement auch im Kontext der jüngsten Initiativen zur Bürgerbeteiligung in der Stadt betrachten.

Initiativen zur Bürgerbeteiligung

Die Stadt Nürtingen hat in einem Bericht zur Bürgerbeteiligung den „Nürtinger Beteiligungs-Kompass“ entwickelt, der am 22. März einstimmig vom Gemeinderat beschlossen wurde. Ziel dieses Handlungsleitfadens ist die nachhaltige Verankerung von Bürgerbeteiligung in Ergänzung zur repräsentativen Demokratie. Der Kompass definiert Methoden und Zeitpunkte, zu denen Bürger aktiv in Entscheidungsprozesse einbezogen werden können.

Ein markantes Merkmal des Beteiligungs-Kompasses ist die Möglichkeit, dass Bürger ein Beteiligungsverfahren initiieren können, wenn sie Unterstützung von mindestens 2% der Einwohner erhalten. Zudem können auch ein Viertel des Gemeinderats oder die Mehrheit eines Ortschaftsrats oder Jugendrats Verfahren anstoßen. Dieser niederschwellige Zugang zur Mitgestaltung wurde auch von Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich betont, der die Wichtigkeit der gemeinsamen Gespräche zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung unterstrich.

Förderung der Beteiligungskultur

Die Stadtverwaltung erhofft sich von dem Beteiligungs-Kompass zahlreiche wertvolle Hinweise aus der Bevölkerung. Anfang Dezember fand eine Vorstellung des Kompasses in der Kreuzkirche statt, zu der etwa 50 Bürger erschienen. Barbara Bosch, Staatsrätin für Zivilgesellschaft, hob die zentrale Rolle des Dialogs zwischen den Bürgern und der Verwaltung hervor, um die Demokratie zu stärken. Moderiert wurde die Veranstaltung von Bernd Schwartz und Simon Klaiber.

Des Weiteren hat das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung e.V. im November 2023 in Berlin die Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung“ verliehen, um Kommunen zu würdigen, die erfolgreiche Beteiligungskonzepte umgesetzt haben. In diesem Kontext wurden auch Projekte aus Baden-Württemberg ausgezeichnet. Die Stadt Herrenberg wurde für ihr Leitbild 2035 geehrt, welches durch vielfältige Beteiligungsformate entstand und zum Ziel hatte, Personen einzubeziehen, die oft nicht zu Wort kommen.

Die Erfahrungen und Strategien aus diesen Initiativen sind von großer Bedeutung für die Weiterentwicklung der demokratischen Teilhabe in Nürtingen und darüber hinaus. Die Bewerbung für die nächste Preisverleihung, die bis zum 31. Mai 2024 geöffnet ist, zeigt, dass die Förderung der Beteiligungskultur in Deutschland ernst genommen wird und die Erfolge honoriert werden.