Rund 83,5 Millionen Euro für Hochwasserschutz und Wasserökologie

Rund 83,5 Millionen Euro für Hochwasserschutz und Wasserökologie

Rund 83,5 Millionen Euro Einnahmen aus der Wasserentnahmegebühr finanzieren auch in diesem Jahr wichtige Maßnahmen der Landesbetriebe Gewässer für Hochwasserschutz und Wasserökologie. Seit der Bereitstellung der Wasserentnahmegebühr haben sich die Mittel für Hochwasserschutz und Wasserökologie seit 2011 mehr als verdreifacht.

In diesem Jahr stellt die Landesregierung rund 83,5 Millionen Euro an zusätzlichen staatlichen Mitteln zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und für wasserökologische Maßnahmen an Gewässern erster Ordnung zur Verfügung. Damit konnte der Staat seine Mittel in den letzten zehn Jahren mehr als verdreifachen: von rund 25 Millionen Euro im Jahr 2011 auf derzeit 83,5 Millionen Euro. Diese Mittel stammen aus den Einnahmen der Wasserentnahmegebühr. Es ist zweckgebunden und muss für die Wasserwirtschaft und wasserökologische Fragen im Land verwendet werden.

“Diese signifikante Aufstockung der Mittel zeigt, dass wir die richtige Entscheidung getroffen haben, indem wir die Gebühr für die Wasserentnahme vorgesehen haben”, sagte der Umweltminister Franz Untersteller. “Hochwasserschutz und Wasserökologie zum Schutz von Mensch und Umwelt haben in Baden-Württemberg eine solide finanzielle Basis und können zuverlässig umgesetzt werden.”

Die meisten staatlichen Mittel fließen in das Integrierte Rheinprogramm

Rund 36 Millionen Euro der zusätzlichen staatlichen Mittel fließen in die Maßnahmen der Integriertes Rheinprogramm, womit der vor dem Oberrheinausbau unterhalb des Iffezheimer Staudamms bestehende Hochwasserschutz wiederhergestellt werden soll. Neben dem Land leistet die Bundesregierung auch einen Beitrag zur Finanzierung der Hochwasserrückhaltegebiete. Für die staatlichen Hochwasserschutzdämme stehen rund 13,5 Millionen Euro zur Verfügung. Diese sind für vorrangige Maßnahmen in den Regierungsbezirken vorgesehen Karlsruhe und Freiburg kann verwendet werden, um die Staudämme des Landes zu verbessern und sie an die neueste Technologie anzupassen. Für den technischen Hochwasserschutz stehen in diesem Jahr zusätzliche staatliche Mittel in Höhe von rund 6,7 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu gehört die Hochwasserschutzmaßnahme in Wendlingen am Neckar (Verwaltungsbezirk Stuttgart) umgesetzt.

Wasserökologische Maßnahmen erhalten 12,5 Millionen Euro

Um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen, werden fast 12,5 Millionen Euro für wasserökologische Maßnahmen verwendet. Das staatliche Programm profitiert von diesen Mitteln “Agile Iller” in dem Verwaltungsregion Tübingen.

Den staatlichen Wasserunternehmen werden weitere Mittel für die anderen Fachaufgaben zur Verfügung gestellt: zum Beispiel zur Beschaffung von Maschinen und Geräten oder zur Renovierung von Wassermanagementstrukturen.

Neben der Finanzierung von Maßnahmen für Gewässer erster Ordnung kümmert sich der Staat auch um Gewässer zweiter Ordnung, für die die Gemeinden verantwortlich sind. Zu diesem Zweck stellt das Umweltministerium den Gemeinden in diesem Jahr ein Budget von fast 51 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Hochwasserschutz und ökologische Maßnahmen in größeren und kleineren Gewässern des Landes stehen insgesamt 134,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Ministerium für Umwelt, Klima und Energie: Aquatische Ökologie

Ministerium für Umwelt, Klima und Energie: Hochwasserschutz

Ministerium für Umwelt, Klima und Energie: Integriertes Rheinprogramm

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