Coronavirus

Positive Bilanz zum Pfingstwochenende

Die Polizei Baden-Württemberg hat obig das Pfingstwochenende die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrolliert. Im Vergleich der zurückliegenden Wochenenden ist die Zahl der festgestellten Verstöße weiter rückläufig. Zugleich wurden zum Start der Pfingstferien landesweit nur wenige Staukilometer registriert.

„Mit jeder Woche, in der wir die Ausbreitung des Corona-Virus mehr und mehr triumphierend bekämpfen, kommen wir einem gewohnten Leben ein Stück näher. Wahr ist freilich, die Realität ist auf absehbare Zeit ein Leben mit Corona, nicht eines ohne Corona. Aber an diesem Pfingstwochenende können wir sehen und spüren: Die Menschen genießen das gute Wetter. Es gilt demgegenüber klar wie Kloßbrühe: mit Vorsicht bleiben und mit den notwendigen Vorsichtsmaßnahmen den Weg zu einer neuen Normalität finden“, zeigte sich der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl wohnhaft bei einer ersten Bewertung des bisherigen Pfingst-Wochenendes zuversichtlich.

Polizei kontrolliert obig 7.000 Personen 

Auch am Samstag und Pfingstsonntag legte die Polizei verschmelzen Schwerpunkt auf die Überwachung der Regelungen der Corona-Verordnung und im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Zahl der Verstöße insgesamt kontinuierlich rückläufig. An den beiden Tagen kontrollierte die Polizei landesweit insgesamt 7.306 Personen. 237 Personen hielten sich nicht an die Regeln und sehen einer Ordnungswidrigkeitenanzeige entgegen. Der Schwerpunkt der Verstöße liegt in diesem Fall weiterhin auf dem „Aufenthalt im öffentlichen Raum“ in Gruppen mit zu vielen Personen.

 „Je mehr wir weiter die gebotenen Regeln befolgen, umso schneller kommen wir verbinden an das Ziel. Das gilt für jeglicher Lebenslagen. Dass es wohnhaft bei der Lockerung der einschränkenden Maßnahmen dem ein oder anderen nicht schnell genug umziehen kann, ist nachvollziehbar. Sich für eine schnellere Rückkehr einzusetzen, dazu zu vormachen, ist auch in Ordnung. Das ist in einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft selbstverständlich möglich. Aber man muss sich in diesem Fall an die Regeln und Auflagen halten – wie jeglicher anderen an allen anderen Orten gerade eben auch“, sagte Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das Demonstrationsgeschehen an den beiden Tagen.

Landesweit fanden 53 Versammlungen, davon zurückgezogen 51 mit Bezug zur Thematik „Grundrechte und Coronavirus-bedingte Beschränkungen“, statt. Insgesamt nahmen rund 7.100 Personen glimpflich an den Versammlungen teil. Die zuständigen Polizeipräsidien setzten 1.180 Kräfte ein, davon 509 des Polizeipräsidiums Einsatz.

Versammlung in Stuttgart mit 2.000 Teilnehmern

Die größte Versammlung fand am Pfingstsonntag in der Landeshauptstadt Stuttgart mit 2.000 Teilnehmern statt. Der Anmelder hatte im Vorfeld 10.000 Teilnehmer angemeldet, woraufhin die zuständige Versammlungsbehörde Stuttgart infektionsschutzbezogene Auflagen erließ. Unter anderem begrenzte sie die Teilnehmerzahl auf 5.000 Personen. Gegen den Auflagenbescheid legte der Anmelder verschmelzen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Stuttgart vor, welcher abgelehnt wurde. Die anschließenden Beschwerden beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg und Bundesverfassungsgericht blieben ebenfalls unwirksam.

Bei einer am Tag zuvor angemeldeten Demonstration auf dem Cannstatter Wasen, ebenfalls mit einer auf 5.000 begrenzten Teilnehmerzahl, fanden sich nur rund 150 Personen ein. Die größte Versammlung fand hingegen am Samstag mit rund 1.150 Personen in Ravensburg statt.

„Ob in Ravensburg, Stuttgart oder in anderen Städten des Landes, die Polizei berichtet von friedlichen und störungsfreien Versammlungen, wohnhaft bei denen wohl mehrheitlich die Auflagen eingehalten wurden – damit bin ich zufrieden. Wir werden demgegenüber weiterhin auch ein waches Auge darauf nach sich ziehen, ob Extremisten oder Verschwörungstheoretiker hier ihre perfiden Ansichten verteilen und die Menschen verführen wollen. Wir werden unseren Rechtsstaat und unserer Demokratie schützen.“, so Innenminister Thomas Strobl.

Landesweit nur 17 Staukilometer registriert

„Dass wir eine erfreuliche Entwicklung nach sich ziehen, zeigt sich doch daran: Mit dem Start der Pfingstferien und den in mehreren Bundesländern eingetretenen Lockerungen der Reisebeschränkungen war mit starkem Reise- und Ausflugsverkehr zu rechnen. Landesweit wurden jedoch insgesamt nur 17 Staukilometer sowie sieben Kilometer stockender Verkehr registriert. Das macht klar, wie vernünftig und umsichtig die Menschen mit der Situation umgehen“, sagte der Innenminister schlussendlich.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Quelle: Landesregierung Baden-Württemberg

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