Coronavirus

Polizei kündigt Kontrollen zu Pfingsten an

Im Hinblick auf das Pfingst-Wochenende fordert Innenminister Thomas Strobl die Bürgerinnen und Volk auf, weiterhin Abstand zu halten und die Hygieneregeln zu einplanen. Die Polizei wird vor allem den Aufenthalt im öffentlichen Raum qua auch die anstehenden Versammlungen beaufsichtigen.

„Die Lockerungen, die jetzt möglich sind, sind das Ergebnis, sozusagen der Lohn, für das vorbildliche Verhalten der Bürgerinnen und Volk unseres Landes. Die strikte Einhaltung der Regelungen der Corona-Verordnung nach sich ziehen eine weitläufige Ausbreitung des Virus verhindert. Dieses Bewusstsein darf man nicht aus den Augen verlieren. Vernunft muss auch weiterhin das Handeln der Menschen zwingen. Die unsichtbare Gefahr ist noch unter uns, das Virus ist nicht gebannt. Die Möglichkeit einer Infektion ist noch immer überall verbreitet. Diese verringern wir nur, wenn wir nachher wie vor Abstand halten und die Hygieneregeln einplanen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl im Hinblick auf das Pfingst-Wochenende.

Hauptsächlich Verständnis der Gesellschaft für die Maßnahmen

Mit der Corona-Verordnung hat die Landesregierung weitreichende Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Krankheitserregers SARS-Co.-2 zu verhindern. Die Polizei war und ist für die Überwachung und Durchsetzung der Verordnung zuständig. In der Bevölkerung nimmt die Polizei nachher wie vor schwerpunktmäßig Verständnis für die getroffenen Maßnahmen wahr. In manchen Fällen war es wiewohl erforderlich, das Verhalten von Gruppen oder Einzelpersonen umgekehrt zu sanktionieren. Bislang wurden insgesamt mehr qua 343.900 Personen und mehr qua 70.300 Fahrzeuge kontrolliert. In 27.593 Fällen wurden Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten gefertigt und an die zuständige Verfolgungsbehörde offengelegt. Der absolute Schwerpunkt der Verstöße liegt hier nachher wie vor auf dem „Aufenthalt im öffentlichen Raum“. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Zahl der Verstöße jedoch insgesamt kontinuierlich rückläufig.

Versammlungen können nur eingeschränkt stattfinden

„Ein weiterer polizeilicher Schwerpunkt sind die zahlreichen an den Wochenenden stattfindenden Versammlungen. Die Versammlungsfreiheit ist in unserer Demokratie ein hohes Gut. Dieses Grundrecht gilt es zu schützen. Dennoch werbe ich hier um Verständnis, dass derzeit aus Gründen des Infektionsschutzes Versammlungen nur eingeschränkt stattfinden können. Versammlungsanmelder sollen mit entsprechenden weitreichenden Auflagen zur Sicherstellung des Infektionsschutzes rechnen“, erklärt Innenminister Thomas Strobl.

Die Polizei wird solche Auflagen im Blick behalten, wo erforderlich mit Augenmaß Eingriff und in vorhergehender Konsequenz auch Verstöße zur Verantwortung ziehen. In diesem Zusammenhang appelliert Innenminister Thomas Strobl an die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer: „Beachten Sie die Auflagen, denn nur so ist ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Versammlungsrecht in Zeiten von Corona möglich! Vor allem möchte ich demgegenüber eins ganz klarmachen: Gewalt gegen Personen oder gegen Sachen hinnehmen wir nicht. Wir werden hier mit aller Konsequenz handeln – ein ‚Ja‘ zum Versammlungsrecht, demgegenüber klares ‚Nein‘ zu Rechtsverstößen.“

Auf ein Leben mit Corona stellen

„Die Gefahr ist weiter da. Die ernste Wahrheit ist: Wir die Erlaubnis haben uns noch nicht auf ein Leben nachher Corona freuen, sondern wir sollen uns auf ein Leben mit Corona stellen. Halten wir an unserem guten Weg verkrampft und münden konsequent die Maßnahmen zum Infektionsschutz fort. Das bisherige Verhalten sowie der Zusammenhalt der Gesellschaft zeugen mich zuversichtlich, dass wir auch in den nächsten Tagen und Wochen verbinden den bisherigen Erfolg fortsetzen können“, so Minister Thomas Strobl also doch.  

Übersicht Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Quelle: Landesregierung Baden-Württemberg

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