Soziales

Pflegekammer in Baden-Württemberg: Quorum verfehlt, Landespflegekammer kommt nicht zustande

Die geplante Errichtung einer Landespflegekammer in Baden-Württemberg wurde aufgrund fehlender Zustimmung von Pflegefachkräften nicht umgesetzt. Mehr als 53.000 Pflegefachkräfte haben Einwendungen gegen ihre Registrierung und die Errichtung der Kammer erhoben, was dazu führte, dass das erforderliche Quorum nicht erreicht wurde. Gesundheitsminister Manne Lucha bedauerte diese Entwicklung, betonte jedoch, dass die Pflege auch ohne Kammer gestärkt werden müsse.

Ursprünglich wurden 120.619 Pflegefachkräfte angeschrieben, um die Gründung der Landespflegekammer vorzubereiten. Es wäre erforderlich gewesen, dass mindestens 67.757 Pflegefachkräfte keine Einwendungen erhoben hätten. Tatsächlich lag die Zahl derer, die keine Einwendung erhoben haben, jedoch nur bei 64.380 Pflegefachkräften.

Das Ministerium stellte fest, dass 769 Einwendungen als unwirksam zu werten sind, da sie nicht unterschrieben waren. Auch eine Stichprobenprüfung von 1.000 Fällen wurde durchgeführt. Trotz des Nichterreichens des Quorums wird der Prozess zur Errichtung einer Landespflegekammer beendet und alle personenbezogenen Daten gelöscht.

Die geplante Landespflegekammer sollte dazu beitragen, die Attraktivität des Berufsstandes zu erhöhen und den Fachkräftebedarf in der Pflege zu sichern. Mit einer Kammergründung wäre die Pflege die größte Kammer im Bereich der Gesundheitsfachberufe gewesen.

Gesundheitsminister Lucha betonte, dass trotz des Scheiterns der Kammergründung die berufspolitischen Fragen der Zukunft weiterhin engagiert bearbeitet werden müssen. Ein erster Austausch mit dem Vorstand des Landespflegerates fand bereits statt, um gemeinsam Wege zu finden, wie die Pflege in Baden-Württemberg auch ohne Pflegekammer gestärkt werden kann.

Siehe auch  Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht von Poolärzten bedauert

Alexander Schneider

Alexander Schneider ist ein erfahrener Journalist aus Stuttgart, der sich auf Politik und Wirtschaft spezialisiert hat. Er hat Politikwissenschaften und Betriebswirtschaft an der Universität Hohenheim studiert und ist seitdem als Autor und Analyst für verschiedene regionale und überregionale Medien tätig. Alexander ist Mitglied des Verbands der Wirtschaftsjournalisten und hat bereits mehrere Auszeichnungen für seine tiefgründigen Analysen und investigativen Recherchen erhalten. In seiner Freizeit engagiert er sich in lokalen politischen Initiativen und ist ein begeisterter Anhänger des VfB Stuttgart.

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