Nach dem Coronademo in Stuttgart: Die Stadt bestätigt ihr “Nein” zum Verbot

„Querdenker“ demonstrieren und halten sich nicht an die Anforderungen. Foto: Lichtgut / Julian Rettig

Stuttgart hat sich am Samstag gegen ein Verbot der Demonstration der „Querdenker“ entschieden. Das Beispiel von Weil am Rhein zeigt, dass die Infektionssituation ein Argument für ein Verbot sein kann.

Stuttgart – Die Wut und die politische Aufregung sind nach der Demo der “Querdenker” am Karsamstag groß. Vor allem stellt sich die Frage, ob die Stadt ein Demonstrationsverbot durchgemacht hätte – oder ob sie zumindest eine Rechtsgrundlage für den Versuch gehabt hätte. Der Stuttgarter Bürgermeister Clemens Maier (Freie Wähler) und Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) bestreiten dies, auch wenn das Sozialministerium ihnen vehement widerspricht.

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