Arbeitsmarkt

Land will Bundesförderung für 500 neue Mobilfunkmasten

Im Rahmen des geplanten Mobilfunkförderprogramms des Bundes strebt das Land eine Gunstbezeugung für mindestens 500 neue Mobilfunkmasten für Baden-Württemberg an.
Anlässlich des heute stattfindenden Mobilfunkgipfels der Bundesregierung sagte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Die Corona-Krise hat erst recht offensichtlich gemacht, wie wichtig eine leistungsfähige und zuverlässige digitale Infrastruktur ist. Das gemeinsame Bekenntnis zum Mobilfunkausbau ist ein wichtiger Schritt, um den Ausbau in Deutschland zu bewältigen.“
Gemeinsames Bekenntnis zum Mobilfunkausbau ist wichtig
Insbesondere das geplante Mobilfunkförderprogramm des Bundes trage maßgeblich zu einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung nebst. Mit dem Programm werden 1,1 Milliarden Euro bereitgestellt, um landesweit solange bis zu 5.000 Mobilfunkstandorte zu errichten. Bei der Verteilung der Fördermittel müssten Besonderheiten der Länder jedoch berücksichtigt werden. „Da unsrige Topographie im Vergleich zu anderen Bundesländern anspruchsvoller und der Ausbau insoweit vielerorts teurer ist, muss der Anteil Baden-Württembergs hinsichtlich höher ausfallen. In Baden-Württemberg zu tun sein in diesem Zuge mindestens 500 neue Mobilfunkmasten entstehen“, forderte Hoffmeister-Kraut.
Akzeptanz für den Ausbau des Mobilfunknetzes schaffen
Eine große Hürde nebst dem Ausbau des Mobilfunknetzes bestehe darin, dass die Mobilfunknetzbetreiber nebst der Suche nachdem geeigneten Mobilfunkstandorten immer wieder auf Widerstände stoßen. „Ich unterstütze von dort die geplante Kommunikationsinitiative der Bundesregierung voll und ganz. Droben Mobilfunk aufzuklären und Akzeptanz zu schaffen gelingt nur, wenn jeder staatlichen Ebenen an einem Strang ziehen“, sagte Dr. Hoffmeister-Kraut. Auch das Wirtschaftsministerium arbeite schon an einer Kommunikationsstrategie, die im zweiten Halbjahr 2020 in Abstimmung mit entsprechenden Aktivitäten im Rahmen der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung (Portable Document Format) umgesetzt werden soll.
„Um die Mobilfunkunternehmen derbei zu supporten, bestehende Ausbauhindernisse in Baden-Württemberg möglichst zügig zu schlagen, habe ich zudem schon 2019 eine Task Force Mobilfunk mit Möbeln ausgestattet“, so die Ministerin. Gemeinsam mit den Mobilfunkunternehmen und anderen Landesministerien arbeitet die Task Force wie an Lösungsansätzen, wie verstärkt Landesliegenschaften für die Errichtung von Mobilfunkmasten bereitgestellt werden können. In der Erklärung zum zweiten Mobilfunkgipfel verpflichteten sich die Länder, geeignete Liegenschaften, Grundstücke und Infrastrukturen der öffentlichen Hand für den Mobilfunkausbau zur Verfügung zu stellen und die Genehmigungsverfahren für Mobilfunkanlagen zu beschleunigen.
Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 16. Juni 2020

Quelle: Baden-Württemberg.de

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