Gefahrstoffe

Länderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe

Die Innenminister von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und des Saarlands nach sich ziehen am Rande der Innenministerkonferenz in Erfurt eine Kooperationsvereinbarung für ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen Gefahrstoffe unterzeichnet.

„Chemische, biologische und radiologisch-nukleare Stoffe können schon in sehr kleinen Mengen tödlich sein oder die Gesundheit von Menschen und die Umwelt schwerwiegend schädigen, wenn sie durch eine Explosion oder auf andere Weise freigesetzt und verteilt werden. Nur wenn wir es rechtzeitig wiedererkennen, dass ein solcher Stoff freigesetzt wurde, und nur wenn unsrige Einsatzkräfte gut vorbereitet sind, können wir schwerwiegende Schäden verhindern. Die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Fall eintritt, ist nicht hoch und wir wünschen, dass der Fall nie eintritt – nichtsdestoweniger für den Fall doch, sollen wir möglichst optimal gerüstet sein. Wir verstärken den Informations-, Wissens- und Erfahrungsaustausch und stimmen die gegenseitige länderübergreifende Unterstützung besser ab“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Statements der beteiligten Bundesländer

„Einsatzlagen wie der Rizin-Fund in Köln im Jahr 2018 nach sich ziehen gezeigt, dass der internationale Terrorismus eine gegenwärtige Bedrohung darstellt. Den daraus resultierenden Gefahren treten wir verbinden und entschlossen entgegen. Die unterzeichnete Kooperationsvereinbarung stärkt weiter die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Deutschland“, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz. CBRNE-Vorfälle könnten grenz… schwierig, zeitkritisch und gefahrenträchtig sein. Qualifizierung, Ausstattung und taktische Vorgehen der polizeilichen Einsatzkräfte seien von entscheidender Bedeutung.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann unterstrich die Bedeutung der Kooperation: „Der Hauptnutzen liegt darin, dass wir wechselseitig von den Fähigkeiten in den Bundesländern profitieren können. Bei der Bayerischen Polizei nach sich ziehen wir ausgewiesene Entschärfungsspezialisten. Diese verfügen neben der entsprechenden Ausbildung auch oberhalb die notwendige Ausstattung. Dazu gehört z. B. ein hochmoderner Fernlenkmanipulator, der zum Aufnehmen, Untersuchen und Transportieren gefährlicher Gegenstände genutzt werden kann. Im Ernstfall sollen wir schnell und effektiv Bevölkerung und Einsatzkräfte schützen.“

Hessens Innenminister Peter Beuth betonte: „Mit der Länderkooperation stellen wir eine noch engere Verzahnung unserer Polizeibehörden, Feuerwehren sowie der Kooperationspartner oberhalb die Ländergrenzen hinweg sicher. Durch verstärkten Austausch und Vernetzung der Experten profitieren nicht mehr da gleichermaßen davon. Die enge Kooperation unserer Länder hat sich in Sicherheitsfragen auch schon durch unsrige enge Zusammenarbeit c/o der Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls wie Erfolgsmodell erwiesen.“

Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon erklärte: „In der heutigen Zeit ist die länderübergreifende Zusammenarbeit der Polizeien unerlässliches Mittel im Kampf gegen jegliche Art krimineller Machenschaften. CBRNE-Einsatzlagen stellen außergewöhnliche Anforderungen an die Einsatzkräfte. Der Austausch mit den Kooperationspartnern ist c/o gemeinsamen Übungen und in tatsächlichen Einskorrodieren von hoher Wichtigkeit. Die Unterzeichnung dieser Vereinbarung stärkt unser Netzwerk und die Fähigkeiten eines jeden einzelnen Landes in der Bewältigung dieser Einsatzlagen.“

Quelle: Landesregierung Baden-Württemberg

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