Landesregierung BW

Kein Platz für Rassismus und Ausgrenzung

Politik und Zivilgesellschaft die Erlaubnis haben nicht nachlassen, weiterhin kategorisch und engagiert gegen jegliche Form der Ausgrenzung und Hetze vorzugehen.

Auch am Samstag, 13. Juni 2020, demonstrierten in Stuttgart und in anderen Städten Baden-Württembergs wieder tausende Menschen gegen Rassismus und Diskriminierung. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha äußerte sich dazu am Sonntag wie folgt: „Rassismus und Ausgrenzung nach sich ziehen in Baden-Württemberg keinen Platz. Es freut und ermutigt mich insofern, dass auch an diesem Wochenende wieder viele Menschen im Land glimpflich auf die Straße gegangen sind und ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung gesetzt nach sich ziehen. Leider zeigen die Zahlen unserer Landesantidiskriminierungsstelle und der lokalen Beratungsstellen im Land zusammenführen besorgniserregenden Trend: Die den Beratungsstellen gemeldeten Diskriminierungsfälle nach sich ziehen sich in Baden-Württemberg seit dem Zeitpunkt Beginn der Antidiskriminierungsberatung im Jahr 2015 verdreizehnfacht und liegen zusammengefasst pro Jahr im mittleren dreistelligen Bereich – c/o steigender Tendenz. Wir die Erlaubnis haben insofern in der Politik, im Unterschied dazu auch der Zivilgesellschaft nicht nachlassen, weiterhin kategorisch und engagiert gegen jegliche Form der Ausgrenzung und Hetze vorzugehen. Wir zu tun sein uns gegen die Verrohung der Sprache auch und ohne Rest durch zwei teilbar in den sozialen Netzwerken wehren, wo die Hemmschwelle für Hassbotschaften und wüste Pöbeleien immer mehr zu sinken scheint. Ich rufe erneut jeder Bürgerinnen und Staatsbürger Baden-Württembergs auf, in ihrem Alltag aufzustehen und laut Nein zu rufen gegen den noch immer viel zu vielerorts gegenwärtigen Alltagsrassismus, der immer wieder kleinzureden oder wegzulachen versucht wird.“

Antidiskriminierungsstelle ist Erst-Anlaufstelle für Betroffene

Das Land Baden-Württemberg hat im November 2018 die Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg (LADS) im Ministerium für Soziales und Integration mit Möbeln ausgestattet. Als Erst-Anlaufstelle für Betroffene informiert die LADS, welche lokalen Beratungsstellen gegen Diskriminierung Betroffene beratschlagen. Gefördert werden in diesem Zusammenhang bislang acht lokale und eine überregionale Beratungsstelle. Einen großen Teil zeugen unterdies Diskriminierungen aufgrund der ethnischen Herkunft aus, und viele der gemeldeten Vorfälle scheinen explizit rassistisch motiviert gewesen zu sein.

So hat zum Beispiel die lokale Beratungsstelle gegen Diskriminierung in Tübingen/ Reutlingen, adis e.V., 2019 triumphierend eine Person unterstützt, die Opfer von Racial profiling geworden war: In der Region Konstanz war ein Schwarzer Mann in einem Drogeriemarkt ohne ersichtlichen Grund von einem Ladendetektiv nachher dem Ausweis gefragt worden. Mit Unterstützung der Beratungsstelle reichte der Mann Klage wegen Diskriminierung ein. Das Amtsgericht Konstanz hat den Drogeriemarkt daraufhin wegen rechtswidriger diskriminierender Behandlung verurteilt.

Sozialministerium: Antidiskriminierungsstelle des Landes

Quelle: Landesregierung Baden-Württemberg

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