Innenminister Strobl informiert den Innenausschuss über Querdenker

Innenminister Strobl informiert den Innenausschuss über Querdenker

Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl möchte den Innenausschuss des Landtags im November über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren.

Innenminister Thomas Strobl erklärt:

„Die Sicherheitsbehörden haben die Querdenker und die damit verbundenen Demonstrationen auf ihrem Radar. Hier verschmilzt eine giftige Mischung aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten infiltrieren und instrumentalisieren. Ich möchte daher den Innenausschuss des Parlaments über dieses Thema informieren.

Sowohl unter den Organisatoren der Querdenkungsveranstaltungen in Baden-Württemberg als auch in unmittelbarer Nähe der Initiative gibt es Personen, die dem Amt für Verfassungsschutz als Extremisten bekannt sind. Praktisch seit Beginn der Koronapandemie wurde beobachtet, dass Rechtsextremisten sowie Reichsbürger und Selbstverwalter versuchen, die Demonstration gegen die Koronabeschränkungen zu beeinflussen. An diesen Demonstrationen nehmen auch regelmäßig Anhänger verschiedener Verschwörungsmythen wie QAnon teil. Es sind hauptsächlich sie, die extremistische und ideologische Verschwörungsinhalte mit Kritik an staatlichen Maßnahmen gegen die Koronapandemie vermischen. Vor diesem Hintergrund analysiert auch das Amt für den Schutz der Verfassung kontinuierlich die Entwicklungen.

Eines ist ganz klar: Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Gut unserer Verfassung, das wir rechtsstaatlich schützen. Demonstrieren ist ein Grundrecht. Demonstrationen müssen natürlich friedlich sein: Das Demonstrationsrecht ist keine Lizenz für Gesetzesverstöße, Straftaten oder sogar Gewalt. “”


Landtagsgebäude von Baden-Württemberg in Stuttgart.

.
Inspiriert von Landesregierung BW

Ein guter Tipp ist auch regelmäßig auf der Facebook-Seite Mein Stuttgart vorbeizuschauen. Dort erhalten Sie zahlreiche nützliche News, Ratgeber und jede Menge Jobs in Stuttgart und Umgebung.

Partner: Krypto News Deutschland | Krypto News Österreich | Daniel Wom | Webdesign Agentur Wom | Mein Berlin | Mein Leipzig



Auch interessant

Tools für digitale Zukunftsgemeinschaften

Tools für digitale Zukunftsgemeinschaften

Mit neuen Handlungsempfehlungen unterstützt das Digitalisierungs- und Kommunalministerium Thomas Strobl Städte, Gemeinden und Kreise bei …

Hinterlasse einen Kommentar

mehr
Erlaubt HTML-tags und Attribute: <a href="" title=""> <blockquote> <code> <em> <strong>

How to whitelist website on AdBlocker?