Am Sonntag, dem 17. September, findet in New York ein bedeutendes Treffen der Vereinten Nationen statt, das als Zukunftsgipfel bezeichnet wird. Die 193 UN-Staaten sollen einen Reformplan, den Zukunftspakt, einstimmig annehmen. Kanzler Olaf Scholz wird zusammen mit hochrangigen UN-Vertretern, darunter UN-Generalsekretär António Guterres und dem namibischen Präsidenten Nangolo Mbumba, an der Eröffnungsrede teilnehmen.
Dieser Gipfel markiert einen wichtigen Schritt für die Staatengemeinschaft, insbesondere angesichts der weitreichenden politischen Differenzen, die im Vorfeld zwischen den Mitgliedsstaaten herrschten. Trotz dieser Spannungen wird erwartet, dass auch Russland, die Quelle einiger der größten Herausforderungen bei den Verhandlungen, dem Pakt zustimmt – eine Entwicklung, die jedoch als ungewiss gilt.
Der Reformprozess der Vereinten Nationen
Der Zukunftspakt, der unter der Federführung Deutschlands und Namibias entstand, beinhaltet wichtige Reformvorschläge. Dazu zählen unter anderem die Modernisierung des UN-Sicherheitsrats sowie Forderungen nach einer gerechteren Struktur im internationalen Finanzwesen, die besonders dem globalen Süden zugute kommen soll. Außerdem sollen erste Schritte zur weltweiten Regulierung von Künstlicher Intelligenz unternommen werden, während der Text auch gegen ein Wettrüsten im Weltraum Stellung bezieht.
Allerdings zeigen sich Diplomaten skeptisch, da die endgültige Fassung des Dokuments wohl hinter den hohen Ansprüchen Guterres‘ zurückbleiben wird. Angesichts der geopolitischen Vollmachten sind die Vetomächte – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – nur mit rangniedrigen Vertretern wie Außenministern vertreten, was die Wirkungskraft des Gipfels schmälern könnte.
Russland spielte im Verhandlungsprozess eine komplexe Rolle. In den letzten Tagen haben russische Vertreter versucht, durch die Einbringung eines Antrags zusätzliche Absätze zu etablieren, die die Relevanz der Vereinten Nationen infrage stellen könnten. Dennoch wird allgemein angenommen, dass Moskau möglicherweise diese Forderung nicht aufrechterhalten wird.
Kanzler Scholz ist bereits am Samstag in New York eingetroffen und wird während seines Aufenthalts auch mit mehreren Staatsoberhäuptern zusammentreffen, darunter der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan. Diese Gespräche sind nicht nur diplomatisch wesentlich, sondern bieten auch eine Plattform für bilaterale Beziehungen in Zeiten internationaler Unsicherheit.
Der UN-Zukunftsgipfel wird von einer musikalischen Aufführung der mehrfach ausgezeichneten Sängerin Renée Fleming umrahmt, die der Veranstaltung einen feierlichen Rahmen verleihen soll. Abgesehen von der politischen Agenda plant Scholz auch, kulturelle Institutionen in Manhattan, wie das Jüdische Museum und das Museum of Modern Art (MoMA), zu besuchen. Dies verdeutlicht das Engagement Deutschlands für kulturellen Austausch und Verständnis zwischen den Nationen.
Nach Abschluss des Gipfels wird Scholz jedoch die Stadt verlassen, sodass er nicht an der am Dienstag beginnenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung teilnehmen kann. Diese Debatte zieht weltweit Aufmerksamkeit auf sich, da hochrangige politische Führer, einschließlich US-Präsident Joe Biden und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, ihre Ansichten darlegen werden.
Insgesamt ist der Zukunftsgipfel eine Gelegenheit, wichtige Reformen der UN zu diskutieren und strategische internationale Kooperationen zu stärken. Die Entwicklungen in New York sind von erheblicher Relevanz, besonders in Anbetracht der unruhigen geopolitischen Lage und den anhaltenden Krisen weltweit.
