Vor einem Jahr wurden an der Grenze zur Schweiz erneut Grenzkontrollen eingeführt. Diese Maßnahme, die im Oktober 2023 von dem Bundesinnenministerium beschlossen wurde, richtet sich vor allem gegen den signifikanten Anstieg von Geflüchteten. Insbesondere an der Schweizer Grenze war die zunehmende Zahl von Geflüchteten ein zentrales Streitpunkt zwischen Deutschland und der Schweiz. Damals gab es den Vorwurf, dass die Schweiz Geflüchtete gezielt nach Deutschland weiterleite.
Die vorübergehenden Kontrollen könnten bereits im kommenden Dezember enden, doch Bundesministerin Nancy Faeser denkt über eine mögliche Verlängerung nach. Diese Entwicklungen werfen Fragen auf über die Wirksamkeit und Notwendigkeit solcher Maßnahmen im Schengen-Raum, in dem normalerweise freie Beweglichkeit herrscht.
Was bewirken die Kontrollen?
Obwohl es im Schengen-Raum keine regulären Grenzkontrollen geben sollte, erlaubt die EU in bestimmten Sondersituationen, wie Bedrohungen der nationalen Sicherheit, diese Kontrollmaßnahmen. Eigentlich sind solche Kontrollen auf sechs Monate beschränkt, doch das EU-Parlament hat die Möglichkeit geschaffen, sie um bis zu drei Jahre zu verlängern. Das zeigt, dass eine längerfristige Lösung möglicherweise notwendig ist, um die Herausforderungen an den Grenzen zu bewältigen.
Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr mehr als 18.000 unerlaubte Einreisen an der Grenze zur Schweiz festgestellt. Das sind deutliche Zeichen dafür, dass die Grenzkontrollen einige Effekte zeigen, auch wenn die genauen Ursachen schwer zuzuordnen sind. In Anbetracht dieser Zahlen ist es nachvollziehbar, dass die Behörden eine weiterhin strenge Kontrolle aufrechterhalten möchten.
Steigende Zahl von Rückweisungen
Die Kontrollen haben auch dazu geführt, dass mehr Menschen, die unerlaubt einreisen und keinen Asylantrag stellen, an der Grenze aufgegriffen und umgehend zurückgeschickt werden. Diese Rückweisungen sind stark angestiegen: Allein im Jahr 2024 wurden bereits etwa 6.000 Personen zurückgeschickt, was eine Steigerung im Vergleich zu den vorherigen Jahren darstellt.
Für geflüchtete Menschen, die tatsächlich Asyl beantragen möchten, gelten jedoch andere Regeln. Sie dürfen nach Deutschland einreisen und werden in spezifische Aufnahmestellen für Geflüchtete gebracht. Ein aktuelles Beispiel zeigt dies deutlich: Am 25. August wurden in einer Straßenbahn, die von Basel nach Weil am Rhein verkehrt, 35 Personen aufgegriffen, die um Asyl baten und somit nicht zurückgewiesen werden konnten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Grenzkontrollen nicht nur dazu dienen, unerlaubte Einreisen zu kontrollieren, sondern auch um Schleuser zu fassen. Der Erfolg dieser Kontrollen zeigt sich daran, dass im Jahr 2023 bereits 102 mutmaßliche Schleuser verhaftet wurden und bis zur Jahresmitte 2024 bereits 87 weitere festgenommen werden konnten.
Die Bundespolizei betont, dass eine ständige Präsenz an den Grenzübergängen wie in Weil am Rhein notwendig ist, um diese Herausforderungen zu bewältigen. Die Verantwortung für die Sicherheit der Grenzen erfordert einen kontinuierlichen Einsatz von Beamten, die bereit sind, Tag und Nacht zu überprüfen und zu kontrollieren.
Die Diskussion über die Fortführung der Kontrollen wird mit Hochspannung verfolgt, da die Auswirkungen dieser Maßnahmen sowohl für die Sicherheit der Länder, als auch für die geflüchteten Menschen von entscheidender Bedeutung sind.
– NAG
