Gentges trifft ukrainischen Botschafter

Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges hat sich am 25. Mai 2023 in Berlin mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev getroffen. Thema des gemeinsamen Austausches war insbesondere die aktuelle Situation in der Ukraine und die Aufnahme von Geflüchteten in Baden-Württemberg.

Ministerin Gentges sagte: „Krieg mitten in Europa zeigt uns noch einmal deutlicher, wie wichtig der Zusammenhalt auch über Ländergrenzen hinaus ist. Putins Ziel, Europa zu spalten und auch unsere Wirtschaft zu schwächen, können wir nur gemeinsam Seite an Seite verhindern. Unsere Solidarität gilt nach wie vor uneingeschränkt den Menschen in der Ukraine – daher freue ich mich besonders über den persönlichen Austausch mit Botschafter Oleksii Makeiev.“

„Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat den Frieden in Europa in Gefahr gebracht und uns vor unerwarteten Herausforderungen gestellt. Unsere Einigkeit ist der beste Beweis, dass die europäischen Werte unerschütterlich sind. Wir sind der Landesregierung und den Mitbürgerinnen und Mitbürger Baden-Württembergs für die herzliche Aufnahme von über 160.000 Schutzsuchenden aus der Ukraine und deren Unterstützung dankbar. Die Sicherheit und soziale Integration von denen sind die höchsten Prioritäten. In einem konstruktiven Dialog meistern wir gemeinsam alle bürokratischen Hürden, damit den Menschen schnell geholfen wird“, so Botschafter Makeiev.

Oleksii Makeiev wurde im Mai 2020 von Außenminister Dmytro Kuleba zum Sonderbeauftragten des Außenministeriums der Ukraine für Sanktionspolitik ernannt. Am 17. Oktober 2022 trat er seine diplomatische Mission in Berlin an.

Bereits im Rahmen des 1. Heidelberger Migrationssymposiums im Dezember 2022 erfolgte ein – digitales – Treffen von Ministerin Gentges und Botschafter Makeiev. Am ersten Veranstaltungstag sprach Makeiev zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über die aktuelle Lage in der Ukraine. Nun fand zum ersten Mal ein persönliches Treffen zwischen der Ministerin und dem Botschafter statt.

Entsprechend dem Königsteiner Schlüssel nimmt Baden-Württemberg rund 13 Prozent der nach Deutschland kommenden Geflüchteten aus der Ukraine auf. Baden-Württemberg hat in den Jahren 2022 und 2023 bislang über 162.000 ukrainische Geflüchtete aufgenommen und damit mehr als ganz Frankreich.

Zugang Geflüchtete aus der Ukraine in Baden-Württemberg nach Monaten