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EU will im Schritt zur militärischen Integration gemeinsam Waffen kaufen

Die Länder der Europäischen Union müssen Waffen als Block auf die gleiche Weise kaufen, wie sie für Coronavirus-Impfstoffe verhandelt haben, sagte der EU-Außenbeauftragte am Dienstag.

Josep Borrell forderte die Mitgliedstaaten auf, vereint zu bleiben, um die Preise zu senken, während sie versuchen, die erschöpften Waffen- und Munitionsvorräte wieder aufzufüllen, die in ihrem Kampf zur Abwehr der russischen Invasion in die Ukraine geschickt wurden.

„Die europäischen Armeen müssen sich teilen, sie müssen interoperabel sein, sie müssen so weit wie möglich zusammenarbeiten, um ihre Bestände aufzufüllen“, sagte Borrell vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel.

Der gemeinsame Einkauf von Corona-Impfstoffen durch die EU ist schleppend angelaufen. Einige Länder, insbesondere Ungarn, brachen aus der Reihe, um ihre eigene Versorgung unabhängig von der Europäischen Kommission zu sichern, die die Verhandlungen mit Pharmaunternehmen führte.

Herr Borrell sagte den EU-Verteidigungsministern, dass die EU jetzt weltweit führend in der Herstellung von Impfstoffen sei und dass der Plan europäischen Rüstungsunternehmen einen ähnlichen Schub geben könnte.

„Wichtig ist, zusammenzuarbeiten, den Markt nicht zu spalten, Konkurrenz zu vermeiden. Wir müssen vermeiden, was mit den Impfstoffen passiert ist“, sagte der Chefdiplomat.

Die 27 Mitgliedstaaten sollen die Militärbudgets bis 2025 um bis zu 61 Milliarden Pfund aufstocken. Sie haben der Ukraine Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von mindestens 6,1 Milliarden Pfund zur Verfügung gestellt.

Der gemeinsame Beschaffungsplan findet breite Unterstützung unter den EU-Regierungen, die ihre Verteidigungsausgaben erhöhen wollen, um die Nato-Ziele während der Lebenshaltungskostenkrise zu erreichen.

Der Krieg in der Ukraine hat zu einer enormen Nachfrage nach Waffen geführt, was bedeutet, dass kleinere Mitgliedstaaten Gefahr laufen, am Ende der Warteschlange für Nachschub zu stehen oder mit enorm überhöhten Kosten konfrontiert zu werden.

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Der gemeinsame Einkauf wird die Interoperabilität der europäischen Armeen erhöhen, da sie über ähnliche Technologie verfügen würden, und der Vorschlag könnte als Schritt in Richtung der fernen Zukunftsperspektive einer EU-Armee angesehen werden.

Pläne für eine 5.000 Mann starke schnelle Eingreiftruppe der EU sollen im nächsten Jahr umgesetzt werden, und es gibt bereits Initiativen zur Bündelung der Verteidigungsforschungsfinanzierung, da der Block die Verteidigungszusammenarbeit als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine vertieft.

Herr Borrell und Thierry Breton, der französische Kommissar für den Binnenmarkt, schrieben vor dem Treffen an Minister und Vertreter der EU-Verteidigungsindustrie.

„Die Mitgliedstaaten müssen die Bereitschaft ihrer Streitkräfte unverzüglich wiederherstellen, kritische Fähigkeitslücken schließen und erschöpfte Bestände auffüllen“, heißt es in einem Brief, der The Telegraph vorliegt.

„Russlands nicht provozierte und ungerechtfertigte Invasion in der Ukraine hat unseren Bemühungen noch mehr Dringlichkeit verliehen“, heißt es in dem Brief.

Die Europäische Kommission und der Außenpolitische Dienst der EU haben eine Task Force eingerichtet, um „sehr kurzfristige Beschaffungen“ zu koordinieren.

Sie verzichtet zwar darauf, im Namen der Mitgliedstaaten zu verhandeln, überträgt aber Brüssel eine koordinierende Rolle, um zu verhindern, dass Mitgliedstaaten gegeneinander konkurrieren und die Preise in die Höhe treiben.

Das vollwertige gemeinsame Beschaffungsprogramm ist mittelfristig angelegt und heißt Europäisches Verteidigungsinvestitionsprogramm. Sobald es von den 27 EU-Mitgliedstaaten unterstützt wird, wird es mit Maßnahmen zur Beschleunigung der „EU-Verteidigungsproduktionskapazität“ zusammenfallen.

Herr Breton war während der Pandemie für den Hochlauf der EU-Impfstoffproduktion verantwortlich. „Wir bauen auf dieser Erfahrung auf“, heißt es in dem Schreiben.

Frankreich hat seine Waffenexporte in den letzten zehn Jahren um 59 Prozent gesteigert und wäre einer der Hauptnutznießer der Bemühungen der EU, europäische Hersteller zu bevorzugen.

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Am Dienstag gab die EU Großbritannien grünes Licht für die Teilnahme an einem „militärischen Mobilitäts“-Projekt zur Beschleunigung der Truppenbewegungen in Europa.

Quelle: The Telegraph

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