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Esslingen und die Überlastung der Ausländerbehörden

Die Bearbeitung der Anträge bei der Ausländerbehörde dauert bis zu einem Jahr. Das ergab eine Umfrage des SWR im August. Grund für die lange Bearbeitungszeit ist zum einen der Krieg in der Ukraine und der daraus resultierende Mehraufwand und Personalmangel. Aus solchen Gründen wurde in Stuttgart eine Task Force eingerichtet. Aber auch in der Stadt Esslingen bilden sich lange Schlangen vor dem Bürgeramt. Und die Bearbeitung der Anträge dauert lange, teilweise sehr lange. Die Folgen für die rund 25.000 Ausländer in der Stadt sind gravierend.

Der Pakistaner Hamad Ali zum Beispiel bemüht sich seit einem Jahr um eine Niederlassungserlaubnis und will endlich eine bekommen. Denn ohne die Bescheinigung darf er nicht regulär arbeiten. Er hat sich mehrmals erfolglos in die Warteschlange gestellt. Seitdem schreibt er regelmäßig E-Mails an die Behörden, füllt Anträge aus oder verschickt Lohnausweise. Aber es läuft einfach nicht gut.

Petition gestartet

Eva Lynn Mungai aus Kenia konnte aufgrund der Arbeitsbelastung der Agentur nicht zur Beerdigung ihres Vaters reisen. Und weil ein Stempel der Behörde fehlte, durfte sie auch keine Arbeit aufnehmen. Gemeinsam mit ihrem Partner Sebastian Sohn startete Mungai im Sommer eine Petition – mit der Forderung, sofort etwas zu unternehmen. Rund dreihundert Ausländer haben unterschrieben – einige anonym, aus Angst vor Strafe.

Einwanderungsbehörden sehen Fortschritte

Das Ausländeramt Esslingen kennt die Probleme, die sich aus den langen Wartezeiten für Betroffene ergeben. Derzeit gebe es 2.000 offene Anträge, sagte Marius Osswald, Leiter der Ausländerbehörde Esslingen, dem SWR. Das liegt auch am Personalmangel. Der Bürgerservice hat derzeit 26 Mitarbeiter. Sieben neue Stellen wurden geschaffen, zwei weitere sind ausgeschrieben. Osswald sieht eine positive Entwicklung.

„Für uns ist es nicht gut gelaufen, das müssen wir zugeben. Aber wenn man auf die letzten Monate zurückblickt, haben wir große Fortschritte gemacht – auch wenn wir noch nicht da sind, wo wir hinwollen.“

Marius Osswald, Leiter des Ausländeramtes Esslingen

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Auch der Esslinger Fachrat für Migration und Integration sieht weiteren Handlungsbedarf: Der Ausbau der Digitalbranche könnte beschleunigt werden und die Vereinbarungen mit dem Kreis Esslingen.

Mit dem neuen Namen „Bürgerservice Immigration“, wie er jetzt heißt, wird der Service offenbar auch schneller. Mehr als 400 Anfragen konnte das Amt nach eigenen Angaben in der offenen Sprechstunde in dieser Woche bearbeiten. Und niemand musste mit leeren Händen nach Hause gehen.

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