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Durchsuchungen in BW bei Anhängern der „Partei Neue Stärke“

Bei den Durchsuchungen von acht Objekten in Bayern und Baden-Württemberg am Dienstag stand die „Partei Neue Stärke“ (NSP) im Fokus der Ermittlungen. Das bestätigte das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Mittwoch.

Baden-Württemberg

Planung „subversiver Gewaltakt“
Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextremisten in BW

Am Dienstagvormittag durchsuchte die Polizei mehrere Grundstücke mutmaßlicher Rechtsextremisten in BW und Bayern. Die Männer sollen geplant haben, Waffen aus Osteuropa zu besorgen.
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Partei war zuvor in Thüringen aktiv

Aufgefallen ist die NSP erstmals im Frühjahr dieses Jahres in Baden-Württemberg, wie der Verfassungsschutz Baden-Württemberg auf seiner Website schreibt. Die kleinste Partei war bereits seit mehreren Jahren als Verein in Thüringen aktiv. Für Baden-Württemberg weist das Landesamt für Verfassungsschutz der „Partei der neuen Stärke“ derzeit eine Mitgliederzahl im niedrigen zweistelligen Bereich zu. Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler NS-Erinnerungsstücke, verschiedene erlaubnisfreie Waffen und elektronische Datenträger sicher.

Mitglieder wollten offenbar Waffen in Osteuropa kaufen

Wie die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt am Dienstag mitteilten, handelte es sich um insgesamt sieben Gegenstände Stuttgart, Mannheimin dem Enzkreis und in Kreis Ludwigsburg sowie ein Objekt in Bayern unter der Lupe. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt ermitteln seit September gegen die rechtsextreme Gruppe. Sie wird verdächtigt, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorzubereiten und als Ableger einer rechtsextremen Gruppierung Waffen in Osteuropa kaufen zu wollen.

Die Ermittlungen richten sich nach Angaben vom Dienstag gegen insgesamt fünf Tatverdächtige im Alter zwischen 19 und 23 Jahren. Darunter sind laut LKA auch Mitglieder der kleinsten Partei. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, wollte man sich mit dem Kauf der Waffen auf den „Tag X“ vorbereiten.

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Bisher wenige Verbindungen zu BW

Wie der Verfassungsschutz Baden-Württemberg auf seiner Website weiter schreibt, seien Verbindungen der NSP zu Baden-Württemberg bislang kaum nachweisbar. Am 5. März 2022 meldete der Telegram-Kanal der Partei jedoch, dass in Baden-Württemberg eine „Abteilung“ eingerichtet werden solle. Neben den seit November 2021 bestehenden „Abteilungen“ in Erfurt, im thüringischen Gera, in Magdeburg und in Rheinhessen soll eine weitere in Stuttgart gegründet werden. Im März verteilte die NSP nach Angaben des Verfassungsschutzes Flugblätter in Ludwigsburg.

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