Deutschland

Deutschland verschärft die COVID-Regeln für Reisen im Herbst und Winter

BERLIN (AP) – Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das sicherstellt, dass grundlegende Schutzmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie im Herbst und Winter fortgesetzt werden, wenn weitere Virusfälle erwartet werden.

Die Vorstellung der Regeln – die auch die neue Pflicht zum Tragen von Gesichtsmasken des Typs N95 bei allen Fernreisen in Bahn und Bus sowie in Flugzeugen beinhalten – fiel mit der Veröffentlichung von Fotos zusammen, die den Bundeskanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigen Anfang dieser Woche nach Kanada fliegen, ohne Masken zu tragen.

Die Bilder lösten in der Öffentlichkeit heftige Kritik an einer angeblichen Doppelmoral von Politikern und einfachen Leuten aus. Derzeit sind medizinische Gesichtsmasken in Flugzeugen und öffentlichen Verkehrsmitteln obligatorisch, obwohl Masken im N95-Stil empfohlen werden.

Justizminister Marco Buschmann und Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagten Reportern, dass die spezifischen Pandemie-Regeln, die für die deutsche Luftwaffe gelten, die Regierungsflüge durchführt, eingehalten wurden und dass alle auf dem Flug, zu denen auch deutsche Wirtschaftsführer und Reporter gehörten, eine PCR machten testen, bevor Sie ins Flugzeug steigen.

Dennoch räumte die Justizministerin ein: „Politisch würde ich uns als Bundesregierung empfehlen, überall die gleichen Regeln anzuwenden wie anderswo.“

„Denn sonst entsteht natürlich das Gefühl, man will den Bürgern etwas aufzwingen, was man sich selbst nicht aufzwingen will“, fügte Buschmann hinzu. „Und deshalb kann ich auch einigermaßen verstehen, dass so viel darüber geredet wird.“

Neben der obligatorischen Verwendung von Masken des Typs N95 bei Fernreisen beinhalten die neuen Maßnahmen, die vom 1. Oktober bis 7. April gelten, auch eine landesweite Verpflichtung zum Tragen von Masken und zum Testen vor dem Betreten von Krankenhäusern und Pflegeheimen und ähnliche Einrichtungen mit gefährdeten Personen.

Darüber hinaus haben die 16 deutschen Bundesländer die Befugnis, ihre eigenen Regeln zu erlassen, je nachdem, wie stark das Virus ihre Gebiete betrifft. Die Landesregierungen könnten beschließen, Masken im öffentlichen Nahverkehr, in Schulen für Schüler ab der fünften Klasse und bei öffentlichen Indoor-Veranstaltungen vorzuschreiben. Wenn sich das Virus wieder stark ausbreitet, kann die Personenzahl bei öffentlichen Veranstaltungen begrenzt und Tests gefordert werden.

Der Justizminister betonte, dass es keine Sperren oder Schulschließungen mehr geben werde, unabhängig davon, wie sich die Pandemie während der Kaltwettersaison entwickelt.

„Schülerinnen und Schüler waren sicherlich die Gruppe, die am meisten unter der Pandemie gelitten hat … gerade was die Wahrnehmung ihres Rechts auf Bildung betrifft, gerade was Schulschließungen angeht“, sagte Buschmann. „Und deshalb bin ich auch froh, dass wir uns schnell einigen konnten, dass das Instrument der Schulschließungen deshalb völlig unverhältnismäßig ist.“

Die neuen Regelungen müssen noch dem Bundestag und Bundesrat zur Zustimmung vorgelegt werden, werden aber voraussichtlich verabschiedet.

Quelle: APNews

Ähnliche Artikel

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"