Demonstrationen in Stuttgart: Trotz des Verbots ein weiterer Protest gegen Corona-Maßnahmen in der Stadt

Die Polizei umzingelte einige “Querdenker”. Foto: Lichtgut – Ferdinando Iannone

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Sie möchten keine Bilder wie am Karsamstag in Stuttgart sehen und verbieten zwei Demos gegen die Koronapolitik. Die Organisatoren beißen vor Gericht Granit. Trotzdem erlebt die Stadt keinen ruhigen Tag.

Stuttgart – Zahlreiche “Querdenker” und andere Gegner der Corona-Politik haben sich am Samstag trotz Demonstrationsverbot in Stuttgart versammelt. In der Innenstadt sangen sie Parolen, trugen Trommeln und Flaggen, aber viele hatten keine Masken. Entfernungen wurden auch nicht eingehalten. Nach eigenen Angaben stoppte die Polizei mehrere spontane, nicht autorisierte Aufzüge und Gruppenformationen, notierte die persönlichen Daten der Teilnehmer und gab Hinweise heraus.

Die Stadt hatte zwei geplante Demonstrationen gegen die Koronamaßnahmen verboten und von den Gerichten dafür Unterstützung erhalten. Am Samstagmorgen lehnte das Bundesverfassungsgericht zwei dringende Anträge der Veranstalter gegen die Verbote ab. Dennoch forderte das „Querdenken“, dass die Menschen tagsüber in die Stuttgarter Innenstadt kommen. Die Polizei war in großer Zahl im Einsatz, auch wegen mehrerer registrierter Gegendemonstrationen.

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Mit dem Verbot wollte die Stadt vor allem verhindern, dass Szenen wie am Karsamstag wieder auftreten, als bis zu 15.000 Teilnehmer während einer Demonstration der Bewegung der „Querdenker“ ohne Mund- und Nasenschutz und ohne Distanz gingen. Bürgermeister Frank Nopper (CDU) erneuerte am Samstagmorgen seinen Appell, sich von den Demonstrationen fernzuhalten, die von einer Initiative namens „Es reicht uns“ und der Gruppe „Querdenken 7171“ registriert wurden. Nach Angaben der Polizei hatte die Stadt auch ein kurzfristig angekündigtes Treffen von Gegnern der Koronamaßnahmen verboten.

Stuttgart – Zahlreiche “Querdenker” und andere Gegner der Corona-Politik haben sich am Samstag trotz Demonstrationsverbot in Stuttgart versammelt. In der Innenstadt sangen sie Parolen, trugen Trommeln und Flaggen, aber viele hatten keine Masken. Entfernungen wurden auch nicht eingehalten. Nach eigenen Angaben stoppte die Polizei mehrere spontane, nicht autorisierte Aufzüge und Gruppenformationen, notierte die persönlichen Daten der Teilnehmer und gab Hinweise heraus.

Die Stadt hatte zwei geplante Demonstrationen gegen die Koronamaßnahmen verboten und von den Gerichten dafür Unterstützung erhalten. Am Samstagmorgen lehnte das Bundesverfassungsgericht zwei dringende Anträge der Veranstalter gegen die Verbote ab. Dennoch forderte das „Querdenken“, dass die Menschen tagsüber in die Stuttgarter Innenstadt kommen. Die Polizei war in großer Zahl im Einsatz, auch wegen mehrerer registrierter Gegendemonstrationen.

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Mit dem Verbot wollte die Stadt vor allem verhindern, dass Szenen wie am Karsamstag wieder auftreten, als bis zu 15.000 Teilnehmer während einer Demonstration der Bewegung der „Querdenker“ ohne Mund- und Nasenschutz und ohne Distanz gingen. Bürgermeister Frank Nopper (CDU) erneuerte am Samstagmorgen seinen Appell, sich von den Demonstrationen fernzuhalten, die von einer Initiative namens „Es reicht uns“ und der Gruppe „Querdenken 7171“ registriert wurden. Nach Angaben der Polizei hatte die Stadt auch ein kurzfristig angekündigtes Treffen von Gegnern der Koronamaßnahmen verboten.

Nopper hatte unter anderem argumentiert, dass die Proteste angesichts der zunehmenden Zahl von Infektionen das Leben und die Gliedmaßen der Demonstranten und anderer Menschen bedrohten. Darüber hinaus reichten die Bedingungen allein wahrscheinlich nicht aus, um das Risiko zu verringern.

Polizeifahrer sind ebenfalls im Dienst

Die anmeldenden Parteien hatten beanstandet, dass die Sitzungen keine unmittelbare und erhebliche Gefahr darstellten. Die Stadt konnte sich auch nicht auf die siebentägige Inzidenz beziehen, da dies kein geeigneter Parameter für die Bewertung der Gefahren war.

Die Polizei zeigte unter anderem auch Präsenz bei Reitern, Drohnen und Wasserwerfern. Notdienste wurden über die ganze Stadt verteilt. Ein Hubschrauber schwebte über der Stadt. Laut der Sprecherin sprach sie mehrere Verweise gegen Anhänger der “Querdenker” aus, die von dem Treffen dort am Marienplatz, wo eine große Gegendemonstration stattfand, ausgeschlossen worden waren. Darüber hinaus gab es verschiedene Anzeigen für Verstöße gegen die Maskenanforderung, hieß es. Nach eigenen Angaben verhaftete die Polizei auch einen kleinen Lastwagen, der trotz des Verbots Demonstrationsausrüstung ausliefern wollte. Gegen zwei Personen, die trotz des Verbots ein Treffen abhalten wollten, wurden Ermittlungen eingeleitet.

Demo wird auch in Heidelberg aufgelöst

Laut einem Sprecher hat die Polizei auch mehrmals eingegriffen, um zu verhindern, dass Gegendemonstranten auf “Querdenker” -Gruppen zugehen.

Eine verbotene Versammlung von Gegnern der Corona-Maßnahmen wurde am Samstag ebenfalls in Heidelberg aufgelöst. Rund 80 Menschen versammelten sich am Nachmittag auf dem Schwanenteich, teilte die Polizei mit. “Die meisten Teilnehmer kamen nach mehreren Ankündigungen der Polizei, der Bitte, den Ort zu verlassen.” Es gab 28 Räumungen.

Lesen Sie auch: Fiechtner versucht, die Querdenker zu führen

Am Freitagabend soll die Stuttgarter Polizei bei einem Treffen unter dem Motto “Gegen Ausgangssperren – für echte Pandemiekontrolle statt symbolischer Politik” interveniert haben, nachdem dort ein illegaler Marsch begonnen hatte. Einzelpersonen verhielten sich “unfriedlich”, als die Teilnehmer, die größtenteils aus der linken Szene stammten, gestoppt werden sollten, hieß es. Nach Angaben der Polizei verwendeten die Beamten Pfefferspray, später stoppten die Rettungsdienste eine Gruppe von 50 Personen, ermittelten persönliche Daten und beschlagnahmten Sprühdosen und Pyrotechnik. Beim Versuch, eine Polizeikette zu brechen, fiel ein Demo-Teilnehmer und erlitt einen Schnitt.

Die Organisatoren beschuldigten die Polizei, die Demonstration ohne Grund und mit übermäßiger Gewalt durchgegriffen zu haben, und sprachen von mehreren Verletzten. Ein Sprecher der Stadt betonte, dass eine Kundgebung registriert worden sei, jedoch kein Aufzug. Die Polizei hatte dies aufgelöst, weil kein Dirigent identifiziert und die Pyrotechnik gezündet worden war.

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