Bürgerbeteiligung

Corona-Regeln auch an Fronleichnam eingehalten

Dank verstärkter Kontrollen meldet die Polizei einen reibungslosen Start ins lange Wochenende. Davon überzeugten sich Innenminister Thomas Strobl und Finanzminister Danyal Bayaz am Mittwochabend bei einem gemeinsamen Besuch der Polizei in der Stuttgarter Innenstadt.

„Mit Fronleichnam hat das Polizeikonzept perfekt funktioniert – bundesweit und vor allem in der Landeshauptstadt Stuttgart. In freundlichen, aber konsequenten Ansprachen wurden die Bürger über die jeweiligen Bestimmungen und Maßnahmen informiert. Ich konnte dies mit meinem Kollegen, dem Finanzminister, teilen Danyal Bayaz, überzeugen vor Ort am Mittwochabend in Stuttgart. Mit dieser grün-schwarzen Allianz wollten wir auch zeigen, dass wir unsere Polizei voll und ganz unterstützen und größten Respekt vor ihrer professionellen Arbeit haben, die in diesen Zeiten härter denn je ist. Ich freue mich, dass mein Ministerkollege Bayaz nach einem Geschäftstermin im Innenministerium spontan meinem Vorschlag gefolgt ist und wir uns persönlich bei den Polizisten vor Ort für ihre tolle Arbeit bedanken konnten, die unsere Polizei für uns leistet Tag für Tag “, sagte der stellvertretende Premierminister und Innenminister Thomas Strobl.

Friedliches Miteinander in Baden-Württemberg

Nach den Übergriffen und Angriffen auf die Einsatzkräfte am vergangenen Wochenende, vor allem in Stuttgart, wurden die Polizeipräsidien in Stuttgart, Mannheim und Reutlingen mit verstärkten Einsatzkräften gut vorbereitet und verstärkt kontrolliert für die Fronleichnamsnacht. In Stuttgart wurde die Außentreppe am Schlossplatz nach den vorangegangenen Vorfällen gesperrt. Aus Sicht des Innenministers eine „verständliche und weise Entscheidung der Stadt Stuttgart“. Insgesamt verzeichnete die Polizei in der Landeshauptstadt einen ruhigen Verlauf der Nacht.

Auch die Neckarwiese in Heidelberg mit rund 1.400 Personen und die innerstädtischen Standorte in Mannheim waren am frühen Abend gut besucht. Insgesamt war die Atmosphäre auch hier friedlich.

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Im Bereich des Tübinger Holzmarktes und des Alten Botanischen Gartens hatten sich am Abend rund 300 jüngere Menschen versammelt. Durch Kontrollen und Ansprachen der Polizei und des Städtischen Sicherheitsdienstes der Stadt Tübingen hatte die Polizei die (friedliche) Lage jederzeit im Griff.

Meetings rufen nach der Polizei

Am gestrigen Fronleichnamsfeiertag fanden in der Stadt Karlsruhe sechs Treffen zu unterschiedlichen Themen statt. Die zahlenmäßig größte Versammlung mit 800 Teilnehmern richtete sich gegen die Corona-Maßnahmen. Bei einer Gegendemonstration mit rund 200 Menschen verhinderte die Polizei einen Versuch, eine Polizeikette zu durchbrechen. Zur Trennung der beiden Lager wurden rund 140 Menschen kurzzeitig von Polizeikräften umzingelt. Nach den Identitätsprüfungen wurden 30 Störenfriede von der Versammlung ausgeschlossen und von der Versammlung ausgeschlossen. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen kam es vereinzelt zu Widerstandsaktionen und Beleidigungen zu Lasten von Polizeibeamten. Gegen mehrere Personen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

„Am kommenden Wochenende wird sich die Polizei – neben der gelegentlichen Begleitung kleiner Ansammlungen – bundesweit auf die Einhaltung der Infektionsschutzregeln konzentrieren. Die Polizei wird vor allem abends und nachts in den Städten wieder präsent sein und bei Bedarf eingreifen. So wird die Polizei beispielsweise das nächtliche Einreiseverbot auf der Neckarwiese überwachen. Auch in Stuttgart werden sich die Einsatzkräfte wieder konsequent für die Sicherheit der Landeshauptstadt einsetzen“, sagte Innenminister Thomas Strobl.

Trotz sinkender Inzidenz ist Vorsicht geboten

„Die sinkenden Vorfälle lassen uns alle hoffen, dass die Pandemie eingedämmt werden kann und jetzt weitere Eröffnungsschritte ausgeführt werden. Aber wir sind noch nicht am Berg und wir dürfen diese gute Entwicklung nicht leichtfertig aufgeben. Es bleibt von großer Bedeutung, die Regeln des Infektionsschutzes einzuhalten. Die polizeilichen Kontrollen sind daher nach wie vor wichtig und korrekt. Ich möchte noch einmal betonen, dass ich absolut hinter der Arbeit unserer Polizei stehe, die in diesen zum Teil sehr sensiblen Situationen auf der Grundlage der Verhältnismäßigkeit gut vorbereitet und hochprofessionell ist. Nach all den strengen Beschränkungen der Corona-Verordnung Gerade unsere jungen Bürgerinnen und Bürger haben ein starkes Verlangen danach, Freunde in der Öffentlichkeit zu treffen. Das verstehe ich bis jetzt total. Wenn aber diejenigen angesprochen werden, die buchstäblich den Kopf zu unserem Schutz verdrehen, also unsere Polizisten, werden Grenzen überschritten, die weit über das persönliche Freiheitsbedürfnis hinausgehen. Hier endet der Spaß und hier werden wir konsequent dagegen vorgehen. Mit lustig ist es sehr schnell vorbei. Das kann, darf und soll jeder wissen“, schloss Minister Thomas Strobl.

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Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

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Sophie Müller

Sophie Müller ist eine gebürtige Stuttgarterin und erfahrene Journalistin mit Schwerpunkt Wirtschaft. Sie absolvierte ihr Studium der Journalistik und Betriebswirtschaft an der Universität Stuttgart und hat seitdem für mehrere renommierte Medienhäuser gearbeitet. Sophie ist Mitglied in der Deutschen Fachjournalisten-Assoziation und wurde für ihre eingehende Recherche und klare Sprache mehrmals ausgezeichnet. Ihre Artikel decken ein breites Spektrum an Themen ab, von der lokalen Wirtschaftsentwicklung bis hin zu globalen Finanztrends. Wenn sie nicht gerade schreibt oder recherchiert, genießt Sophie die vielfältigen kulturellen Angebote Stuttgarts und ist eine begeisterte Wanderin im Schwäbischen Wald.

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