Anpassung der Schulkoronaregulierung an den dynamischen Infektionsprozess

Corona-Bestimmungen für Schulen und Kitas angepasst

Wie letzte Woche angekündigt, wurden die Corona-Verordnungen für Schule und Kita angepasst. Sie beinhalten nun unter anderem eine tägliche Testpflicht für nicht geimpftes Personal in Schulen und Kitas sowie die Kohorten- und Testpflicht im positiven Fall.

Dass Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung und die Corona-Verordnung des Landes setzen den Rahmen für die Corona-Verordnungen Schule und Kindertagesstätte. Da das Bundes-Infektionsschutzgesetz noch nicht verkündet wurde, musste die Landesregierung die Corona-Verordnung für die Übergangszeit verlängern. Das Kultusministerium hat bereits einige Änderungen an der Schul- und Kitaordnung vorgenommen und die Einrichtungen am 13. September darüber informiert. Die meisten Änderungen beziehen sich auf bekannte Anpassungenwie die tägliche Testpflicht für das Personal von Schulen und Kitas sowie die Kohorten- und Testpflicht im positiven Fall.

Diese bereits bekannten Regelungen wurden nochmals konkretisiert. Darüber hinaus wurden weitere kleinere Anpassungen vorgenommen. Diese verfolgen wie alle Regelungen das Ziel, einen sicheren Schul- und Kitabetrieb zu gewährleisten. Das gilt für die Beschäftigten in Kita und Schule ebenso wie für die Kinder und Jugendlichen.

Es gelten weiterhin Einreise- und Teilnahmeverbote

§ 10 Abs. 4 der Corona-Verordnung sieht bisher ein Einreise- und Teilnahmeverbot für Schüler vor, wenn diese keine Maske tragen oder nicht getestet wurden. Seit der Verwaltungsgericht hat sich in einem Verfahren gegen diese Regelung beschwert, hat das Bildungsministerium den entsprechenden Absatz aufgehoben.

Die Aufhebung dieses Absatzes bedeutet jedoch nicht, dass die Einreise- und Teilnahmeverbote entfallen. Nach Ansicht des Kultusministeriums war dieser Absatz nur deklaratorisch. Er erläuterte also nur die Rechtslage, die auch ohne diese Bestimmung gilt. Daher verletzen die Schüler auch nach dem Entfernen des Absatzes die Schulpflichtdie einem Einreise- oder Teilnahmeverbot unterliegen, weil sie keine Maske tragen oder der Prüfungspflicht nicht nachkommen. Auch diese Schüler haben nach den geltenden Regelungen der Corona-Verordnung keinen Anspruch auf Fernunterricht.

Obligatorische tägliche Tests für nicht geimpfte Mitarbeiter von Schulen und Kitas

Alle Mitarbeiter, die in Kitas und Schulen arbeiten, müssen sich ab Montag täglich testen, wenn sie nicht geimpft sind. Die Prüfung ist vor Arbeitsbeginn durchzuführen und bei a Selbsttests vor Zeugen stattfinden. Das bedeutet: Entweder muss einmalig ein Impf- oder Rekonvaleszenznachweis vorgelegt werden oder täglich ein Testnachweis. Die Tests müssen von einer volljährigen Person überwacht und das Testergebnis bestätigt werden. Dies kann von Kollegen durchgeführt werden. Wird die Prüfungsvoraussetzung nicht erfüllt, dürfen die Einrichtungen und Schulen weder betreten noch teilnehmen. Für die Tagesbetreuung In diesem Fall ist die Kindertagesbetreuung untersagt. Diese Regelungen, die für nicht geimpfte Personen zusätzliche Arbeit bedeuten, sollen den Schutz der Beschäftigten und der von ihnen betreuten Kinder gewährleisten.

Abklärung Pflichtkohorte und Test nach positivem Test

Bereits im Vorfeld war bekannt: Tritt in einer Schule ein positiver Fall auf, muss sich der positiv getestete Schüler isolieren. Die anderen Schüler können weiterhin am Präsenzunterricht teilnehmen, müssen sich aber an den folgenden fünf Tagen selbst testen. Die Teilnahme am klassen-, jahrgangs- oder schulübergreifenden Unterricht sowie an Förder-, Betreuungs-, Ganztagsangeboten und Schulveranstaltungen ist nur in möglichst einheitlich zusammengesetzten Gruppen in diesem Zeitraum zulässig.

In der aktuellen Verordnung wurde weiter festgelegt, dass in diesem Fall die Kohorte, also die Klasse oder Lerngruppe, beim Essen in der Mensa unter sich bleiben soll und der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Studierenden eingehalten werden muss. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Maske beim Essen abgenommen wird. Zudem hat das Kultusministerium festgelegt, dass die Schülerinnen und Schüler der Klasse oder Lerngruppe, in der der Corona-Fall aufgetreten ist, fünf Tage lang nicht an Unterricht und außerschulischen Veranstaltungen in Gesang und mit Blasmusikinstrumenten teilnehmen dürfen.

In den nächsten Tagen – nach Bekanntgabe der neuen Corona-Verordnung – gilt die Fünf-Tage-Regel auch für die Grundschulen, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten und Grundschulen der Sonderbildungs- und Beratungsstellen (SBBZ) erweitert. das Trennung durch Corona-Verordnung sieht eine einmalige Prüfung vor dem Wiedereintritt in die Grundschule vor. Dieser einmalige Test gilt künftig nur noch für Schulkindergärten, Horte und den Kita-Bereich.

Informationen zu Schulveranstaltungen

Die Durchführung von Veranstaltungen in der Schule – darunter zum Beispiel Elternabende – ist abhängig von § 10 der Corona-Verordnung des Landes. Das Land wird diese Regelung in den nächsten Tagen anpassen. Das Kultusministerium hat den Schulen bereits einen Überblick über die künftigen Regelungen gegeben. Zusammengefasst gilt aktuell, dass solche Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nur unter Einhaltung der 3-G-Regel (geimpft, genesen, getestet) und mit Maskenpflicht durchgeführt werden dürfen. Im Freien gelten 3G- und Maskenpflicht nur, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Aus organisatorischen Gründen vor Ort wurde zudem eine Sonderregelung für sogenannte Funktionsenklaven erlassen. Formal ist dies ausländisches Staatsgebiet, das nur über deutsches Staatsgebiet zu erreichen ist. Dort sind auch mehrtägige außerschulische Veranstaltungen der Schulen sowie mehrtägige außerschulische Veranstaltungen in Deutschland zulässig.

Corona-Verordnung Schule

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