Bundesrat genehmigt Verordnung über den Internetzugang

Bundesrat genehmigt Verordnung über den Internetzugang

Der Bundesrat hat eine Verordnung der Bundesnetzagentur über den Anspruch auf Breitbandversorgung genehmigt. Für eine erfolgreiche Digitalisierung braucht das Land Datenwege zu jedem Dorf.

Digitalisierung heute bedeutet Wohlstand morgen. Daten sind die neuen Rohstoffe unserer Zeit. Wir müssen Daten erheben, Daten auswerten, Daten transportieren. Und dafür brauchen wir die nötige Infrastruktur – Datenautobahnen, Glasfasernetze, neueste Mobilfunkstandards, Gigabit-Internetanschlüsse und breitbandige Mobilfunkdienste. Natürlich brauchen wir für eine erfolgreiche Digitalisierung nicht nur Datenautobahnen – wir brauchen Datenstraßen in jedes Dorf, sogar zu jedem Schwarzwaldhof. Nachhaltigkeit darf im ländlichen Raum nicht auf halber Strecke enden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Digitalisierung Thomas StrobelWer in der Sitzung von Bundesrat vertrat das Land Baden-Württemberg in Berlin und bezog auch im Plenum Stellung.

An seiner Sitzung hat der Bundesrat Verordnung der Bundesnetzagentur dem Recht auf Breitbandversorgung zugestimmt. Die Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (die sog. TK-Mindestversorgungsverordnung oder TKMV) legt Mindestanforderungen an Internetzugänge und Sprachkommunikationsdienste fest: Telekommunikationsunternehmen müssen Bandbreiten von mindestens 10 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) für Downloads bzw. mindestens 1,7 Mbit/s für Uploads und einer maximalen Verzögerungszeit von 150,0 Millisekunden durchführen.

Mehr als 3.100 Erweiterungsprojekte seit 2016

„Wir haben uns in Baden-Württemberg zum Ziel gesetzt, bis 2025 flächendeckend gigabitfähige Festnetze einzuführen. Das ist ein großer Kraftakt – aber ich glaube fest daran, dass wir das gemeinsam schaffen, wenn wir alle weiter kräftig investieren, die Telekommunikationsbranche , Bund, Länder und Kommunen. In Baden-Württemberg haben wir seit 2016 viel Geld in den geförderten Glasfasernetzausbau investiert. Für mehr als 3.100 Ausbauprojekte haben wir fast 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen 1,6 Milliarden Euro vom Bund. In Baden-Württemberg verfügen mittlerweile 94,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Das bedeutet eine Steigerung von über 22 Prozentpunkten gegenüber Mitte 2016, als nur 72,8 Prozent der Haushalte über 50 Mbit/s Downloads verfügten. Im Gigabit-Bereich verzeichnet Baden-Württemberg einen Anstieg von 1,4 Prozent der Haushalte Mitte 2016 auf 59,5 Prozent Mitte 2021 – also insgesamt ein Plus von 58,5 Prozentpunkten. Aufgrund der hohen Kosten wäre dieser Ausbau aus rein wirtschaftlicher Sicht nicht möglich gewesen. Mit dem bisherigen Förderhintergrund der Weiß- und Grauzonenförderung des Bundes und der Kofinanzierung der Länder konnten wir dem Glasfaserausbau den dringend benötigten Schub geben. Dieser bewährte Förderrahmen muss fortgeführt werden, der Bund muss weiter kräftig investieren Breitbandausbau investieren und der Schwellenwert gilt nicht mehr. Es ist unsere Verantwortung, weiter in den Breitbandausbau zu investieren, insbesondere im ländlichen Raum“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl heute im Bundesrat in Berlin.

Einen schnellen Überblick über die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg finden Sie auch einfach und bequem im Internet: Das Dashboard des Kompetenzzentrums Breitband und Mobilfunk informiert über aktuelle Daten zur Versorgung mit Highspeed-Internet.

Bundesrat: Recht auf Internetzugang – Bundesrat genehmigt Verordnung

Ministerium des Innern, für Digitalisierung und Kommunen: Breitbandausbau

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