Wirtschaft

Bewerbungszeitraum für DigitalPakt School endet

Das Bewerbungsfenster für Mittel aus dem DigitalPakt Schule schließt. Insgesamt 585 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule gehen an Baden-Württemberg. Bis heute wurden bereits fast 90 Prozent der Mittel zugesagt.

Ende der Woche läuft die Antragsfrist für Mittel aus dem DigitalPakt Schule aus und den Schulträgern in Baden-Württemberg geht es gut: Stand heute sind 523 Millionen Euro zugesagt, was knapp 90 Prozent der verfügbaren Mittel entspricht. Bildungsministerin Theresa Schopper sagt: „Die Anträge zeigen, dass unsere Schulen und Schulbehörden trotz der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die Flucht aus der Ukraine ein Auge auf die nachhaltige Ausstattung unserer Schulen haben.“

Das Antragsfenster für die DigitalPakt-Fördermittel schließt Ende der Woche – und die Schulträger in Baden-Württemberg haben in den vergangenen Tagen eine Vielzahl von Anträgen gestellt. Bis zum 28. April 2022 wurden 523 Millionen Euro beantragt. Dies entspricht einer Zusage von knapp 90 Prozent des zur Verfügung stehenden Gesamtvolumens von 585 Millionen Euro, das auf den Südwesten aus dem DigitalPakt Schule entfällt. Hier kommen noch rund 200 Anträge hinzu, die die für die Anträge zuständige L-Bank aufgrund der Vielzahl der Anträge noch nicht bearbeiten konnte.

„Baden-Württemberg steht bei der Mittelbindung sehr gut da, das ist erfreulich. Die vielen Bewerbungen zeigen, dass unsere Schulen und Schulträger trotz der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine ein Auge auf die nachhaltige Ausstattung unserer Schulen werfen“, so die Bildungsministerin Theresa Schopper und fügt hinzu: „Das ist gut und wichtig. Schließlich ist es ein Ziel der Investitionen, mit den Mitteln des Hier und Jetzt die Ausbildung der Schüler noch besser zu gewährleisten und die Lehrer dabei zu unterstützen.“ Dafür ein herzliches Dankeschön an die.“ Schulen und Schulträger für ihr großes Engagement.“

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Das meiste davon fließt ins Netzwerk, W-LAN und Präsentationstechnik

Die baden-württembergischen Schulträger mit durch den Digitalpakt förderfähigen Schulen haben das Angebot intensiv genutzt. Sollten Mittel übrig bleiben, werden diese gemäß der Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule nach „einem noch festzulegenden Verfahren“ an die Schulträger verteilt. Dieses Verfahren wird zeitnah nach Ablauf der Bewerbungsfrist unter Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände diskutiert.

Rund ein Drittel der Mittel will der Schulträger für den Ausbau von Netzwerken und W-LAN in den Schulen einsetzen. Etwa ein weiteres Drittel der Investitionen fließt in die Präsentationstechnik in den Klassenzimmern. Dies sind zum Beispiel interaktive Displays, Whiteboards oder Beamer. Rund zehn Prozent sind mobile Endgeräte und weitere zehn Prozent digitale Arbeitsgeräte in den Naturwissenschaften (Robotik, smarte Technik für Versuchsaufbauten, berufsbezogene Ausstattung an Berufsschulen). „Aufgrund der Anträge ist davon auszugehen, dass die Schulen in Baden-Württemberg nach Abschluss ihrer Maßnahmen über eine gute digitale Infrastruktur verfügen werden. Dies ist eine Grundvoraussetzung, um eine gute und zeitgemäße Bildung gewährleisten zu können der Kinder und Jugendlichen“, sagt die Staatssekretärin Sandra Boßerdie im Bildungsministerium für Digitalisierung zuständig ist.

„Der Weg ist geebnet“

Darüber hinaus zeigt die aktuelle Evaluation, dass sich auch die Schulen trotz der großen Herausforderungen der letzten Jahre systematisch und akribisch mit dem DigitalPakt Schule auseinandergesetzt haben. 4.024 Schulen haben Medienentwicklungspläne eingereicht, fast alle (3.996) sind bereits zertifiziert. Das Landesmedienzentrum sowie die Kreis- und Stadtmedienzentren haben die Schulen und Schulträger bei der Erstellung der Medienentwicklungspläne unterstützt und beraten. Eine weitere Hilfestellung für die Erstellung waren die Digitalisierungsanleitungen.

Die Medienentwicklungspläne zeigen auch, dass die Schulen bereits mitten in der Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen sind bzw. die notwendigen Vorbereitungen bereits getroffen wurden, damit auch die digitale Technik auf Basis eines pädagogischen Konzepts genutzt werden kann, denn nur diese ist die einzige wie es Sinn macht. „So fließen die Mittel des DigitalPakts schnell in die Maßnahmen und diese können auch schnellstmöglich umgesetzt werden, damit die Studierenden und Lehrenden schnellstmöglich davon profitieren“, sagt Staatssekretär Boser.

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Gemäß drei zusätzlichen Verwaltungsvereinbarungen zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 stellt der Bund den Ländern darüber hinaus zusätzliche Mittel für das Sofortausstattungsprogramm Schülergeräte, das Verwaltungsprogramm und das Leihgeräteprogramm Lehrkräfte zur Verfügung. Rund 65 Millionen Euro davon gehen an Baden-Württemberg, das das Land im Sofortausstattungsprogramm auf 130 Millionen Euro verdoppelt hat. Das Kultusministerium hat außerdem beschlossen, öffentlichen und privaten Schulen in Baden-Württemberg 40 Millionen Euro als schulbezogene Budgets zur Verfügung zu stellen, die in die Digitalisierung fließen können.

Informationen zur Zuordnung der Zahlen zum DigitalPakt:

  • Generell: Der DigitalPakt Schule soll in erster Linie Investitionen fördern, die die digitale Infrastruktur in Schulen verbessern, wie beispielsweise der Aufbau einer W-LAN-Infrastruktur oder schuleigener Server. Dazu gehören auch Maßnahmen, die bauliche Veränderungen an den Schulen und den dafür erforderlichen Planungs- und Verwaltungsaufwand erfordern. Teilweise müssen solche Maßnahmen auch von den kommunalen Gremien beschlossen werden. Das alles braucht Zeit. Nicht zu vergessen sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Schulen und Kommunen, die mit einer Vielzahl anderer Themen beschäftigt waren und sind. Dies hat dazu geführt, dass einige Institutionen die Planung der DigitalPakt-Maßnahmen verschoben haben.
  • Beantragte Förderungen und deren Differenz zu den bewilligten Förderungen: Die Bearbeitung der Anträge einschließlich ihrer Prüfung läuft über die L-Bank. An dieser Stelle sei angemerkt, dass die L-Bank bei einigen Corona-Hilfsprogrammen, wie z. B. Überbrückungshilfe, November-/Dezemberhilfe für Unternehmen, Neustarthilfe für Selbständige, Liquiditätskredite u.v.m. auch für die Antragsverfahren zuständig ist bzw. war .
  • Bewilligte Förderung: Aufgrund der Vorgaben des Bundes und der entsprechenden Vereinbarungen zwischen Land und Kommunen müssen für die Bewilligung der Mittel zwei Bedingungen erfüllt sein: Zum einen muss der Schulträger ein Konzept zur Sicherstellung von Betrieb, Instandhaltung und IT vorlegen Unterstützung. Andererseits muss ein zwischen Schule und Schulträger abgestimmtes pädagogisches Konzept für den Einsatz digitaler Technik (sog. Medienentwicklungsplan) vorliegen, dem die Landesmedienanstalt zustimmt. Der Medienentwicklungsplan könnte aber auch bis zum 31.12.2021 eingereicht werden. Dies erfordert eine enge Abstimmung innerhalb der Schule sowie zwischen Schulträger und Schulen. Auch das braucht Zeit.
  • Ausgezahlte Mittel: Um die Mittel an den Bund abrufen bzw. auszahlen zu können, muss der Schulträger zunächst einen Vorschuss leisten. Auf die bereitgestellten Mittel kann in der Regel erst nach Durchführung der Maßnahme vor Ort und abschließender Abrechnung zugegriffen werden. Die Frist dafür ist Ende 2024.
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Bildungsministerium: Digitalpakt Schule und seine Zusatzvereinbarungen

Status DigitalPakt, Zusatzvereinbarungen und Landesprogramme (PDF)

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Sophie Müller

Sophie Müller ist eine gebürtige Stuttgarterin und erfahrene Journalistin mit Schwerpunkt Wirtschaft. Sie absolvierte ihr Studium der Journalistik und Betriebswirtschaft an der Universität Stuttgart und hat seitdem für mehrere renommierte Medienhäuser gearbeitet. Sophie ist Mitglied in der Deutschen Fachjournalisten-Assoziation und wurde für ihre eingehende Recherche und klare Sprache mehrmals ausgezeichnet. Ihre Artikel decken ein breites Spektrum an Themen ab, von der lokalen Wirtschaftsentwicklung bis hin zu globalen Finanztrends. Wenn sie nicht gerade schreibt oder recherchiert, genießt Sophie die vielfältigen kulturellen Angebote Stuttgarts und ist eine begeisterte Wanderin im Schwäbischen Wald.

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