Arbeitsmarkt

Austausch mehr als Maßnahmen zur Konjunkturbelebung

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit den Industrie- und Handelskammern im Land mehr als die nächsten Schritte zur Konjunkturbelebung ausgetauscht.
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat in einer Videokonferenz mit den Hauptgeschäftsführerinnen und Hauptgeschäftsführern der zwölf Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Arbeitssitzung standen die nächsten Schritte zur Konjunkturbelebung im Land.
Die Wirtschaftsministerin bedankte sich deutlich für die hervorragende Unterstützungs- und Beratungsleistung der Kammern im Rahmen der Soforthilfe Corona: „Wir nach sich ziehen verbinden intrinsisch weniger Tage das größte Wirtschaftsförderprogramm in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg implementiert und konnten so mehr denn 240.000 Selbständige und kleine Unternehmen zielgerichtet wohnhaft bei der Bewältigung dieser historischen Krise supporten und bedrohte Existenzen sichern. Die Zusammenarbeit aller Partner war ohne Beispiel.“
Konjunkturpaket des Bundes durch Landesprogramm ergänzen
Jetzt gelte es, das Konjunkturpaket des Bundes durch ein geeignetes Landesprogramm zu ergänzen, betonte die Ministerin: „Mit einem Konjunkturprogramm für Baden-Württemberg können wir kognitiv landesspezifische Ziele verfolgen und unsrige Wirtschaft nachhaltig stärken.“ Dies müsse jetzt – auch im Lichte haushaltspolitischer Möglichkeiten – intrinsisch der Landesregierung diskutiert werden.
Derzeit stimmen sich Bund und Länder mehr als Details der Überbrückungshilfen für Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler des Bundes ab. „Wir prüfen intensiv, wie wir das Hilfsprogramm des Bundes sinnvoll durch Landesmittel ergänzen können. Dabei nehmen wir insbesondere Soloselbständige und selten rigoros getroffene Branchen in den Blick. Ich bin überzeugt, wir werden für unser Land zu guten Ergebnissen kommen“, erklärte Hoffmeister-Kraut. Um gut aus der Krise herauszukommen, brauche es auch eine Stärkung der Aus- und Weiterbildung, waren sich die Ministerin und die Kammern einig. Für ein mögliches Programm zur Ausbildungsförderung, welches die Betriebe in ihren Bemühungen um die duale Ausbildung unterstützt, würden die Kammern in bewährter Weise eingebunden.
Absenkung der Mehrwertsteuer einfacher gestalten
Eine Nachjustierung im Konjunkturpaket des Bundes forderte die Ministerin im Hinblick auf die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent beziehungsweise von sieben auf fünf Prozent: „Das ist an und für sich eine sinnvolle Maßnahme. Sie hat jedoch zur Folge, dass Millionen von Preisen nun neu kalkuliert, ausgewiesen und ganz Kassen umprogrammiert werden zu tun sein. Hier bedarf es auf jeden Fall noch der kombinieren oder anderen Vereinfachung im Verfahren.“
„Wir sollten uns mehr als das Konjunkturprogramm hinaus so hochziehen, dass wir möglichst viele Mittel des Bundes und Europas nachdem Baden-Württemberg lenken können“, forderte die Ministerin. So sollten etwa Schlüsseltechnologien wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Wasserstoff und Quantentechnologie zusätzlich unterstützt werden. Auch müssten die Rahmenbedingungen für selten zukunftsträchtige Innovationen und Investitionen im Land weiter verbessert werden.
Digitalisierungsprämie und Innovationsgutscheine
Von Seiten der Industrie- und Handelskammern bestand Einigkeit mehr als die Schwerpunkte im Konjunkturprogramm des Landes: „Es ist uneingeschränkt richtig und geboten, den Fokus auf so zentrale Themen wie Innovationsförderung und Fachkräftesicherung zu legen. Dabei zu tun sein bestehende Förderinstrumente spezifisch gestärkt werden. Das gilt für Maßnahmen wie die Digitalisierungsprämie oder genauso die Innovationsgutscheine. Die Wirtschaft braucht hier offensichtlich ausgeweitete Konditionen, um soweit möglich davon zu profitieren. Vor allem die Doppelbelastung von konjunkturellen Pandemiefolgen und die großen Aufgaben im Rahmen von Digitalisierung und technologischem Wandel in unseren Schlüsselbranchen und Unternehmen jeder Größe fordern solche breitenwirksamen wie niederschwelligen Instrumente. Auch Start-ups denn Innovationstreiber zu tun sein spezifisch monetär gestärkt werden – viele treffen die Pandemie-Auswirkungen selten rigoros. Bei der Fachkräftesicherung supporten wir, dass das Land dazu parat ist, Maßnahmen des Bundes wohnhaft bei Bedarf zu ergänzen. Mit Blick auf die negative Entwicklung auf dem Ausbildungsmarkt und wohnhaft bei der Weiterqualifikation von Arbeitskräften nötig haben wir solche Maßnahmen vordringlich. Wir sind jetzt ganz verbinden dazu aufgerufen, die duale Ausbildung im Land nachdem Kräften zu stärken“, so die Hauptgeschäftsführenden unisono.

Quelle: Baden-Württemberg.de

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