Kompromiss für Haltestellen an der Frankenbahn

Abellio-Züge fahren ab Januar unter dem Dach der SWEG

Die insolvente Bahngesellschaft Abellio Baden-Württemberg rückt unter das Dach der SWEG. Arbeitsplätze und Zugbetrieb sind nun vertraglich gesichert. Die Übernahme soll bis Ende Dezember abgeschlossen sein.

Mitarbeiter und Passagiere der Abellio Baden-Württemberg ABRB kann aufatmen: die Übernahme des Unternehmens im Insolvenzverfahren durch das staatliche Unternehmen Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH (SWEG) entscheidende Schritte wurden unternommen. Das Verkehrsministerium, die SWEG und der ABRB haben alle Detailfragen für den Übergang des Unternehmens im Januar geklärt. Die Vereinbarung wurde in einem Vertrag festgehalten und am Mittwoch, 24. November, notariell beurkundet. Auf Grundlage der Verträge können nun die insolvenzrechtlichen Formalitäten zur Übertragung des ABRB und zur Aufhebung des Insolvenzverfahrens eingeleitet werden. Das Unternehmen soll bis Ende des Jahres übertragen werden.

Arbeitsplätze erhalten und zuverlässigen Betrieb garantieren

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Die beste Lösung ist, dass die landeseigene Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH (SWEG) Abellio Baden-Württemberg für die nächsten zwei Jahre übernimmt. So bleiben Arbeitsplätze erhalten und die Fahrgäste können sich auf einen zuverlässigen Betrieb verlassen. “

Tobias Harms, Vorsitzender der Geschäftsführung der SWEG, machte deutlich: „Als Landesgesellschaft ist es für uns selbstverständlich, in dieser Krise Verantwortung zu übernehmen. Ziel ist es, den Verkehr auf den Abellio-Strecken in Baden-Württemberg für Passagiere und Abellios Arbeitsplätze in Stuttgart zu sichern. Und natürlich sehen wir bei SWEG auch eine Chance in der Akquisition. Aber jetzt liegt der Fokus darauf, den Übergang zum Jahreswechsel gemeinsam mit den Abellio-Mitarbeitern zu organisieren“, so der SWEG-Chef weiter.

Insolvenzplan wird beim Insolvenzgericht eingereicht

Vorausgegangen war ein deutschlandweites Schutzschirmverfahren über die Abellio-Gesellschaften. Auf Basis der notariell beurkundeten Verträge wird für das ABRB ein Insolvenzplan erstellt. Dieser soll diese Woche beim zuständigen Amtsgericht in Berlin-Charlottenburg eingereicht werden. Im nächsten Schritt muss die Gläubigerversammlung dem Insolvenzplan zustimmen, der im Dezember stattfinden soll. Das Insolvenzgericht kann dann den Insolvenzplan bestätigen. Erfolgt innerhalb von zwei Wochen keine Beanstandung, wird der Planbestätigungsbeschluss rechtskräftig. Dann werden die Gesellschaftsanteile auf die SWEG übertragen. Nach aktuellem Zeitplan soll dies bis zum Jahreswechsel erfolgen, das Insolvenzverfahren wird dann eingestellt.

Die SWEG hatte ein Kaufangebot für Abellio Rail Baden-Württemberg (ABRB) abgegeben, das nun notariell beurkundet ist. Geplant ist, dass die Abellio-Züge auf den betroffenen Strecken mit der bisherigen Belegschaft und zum gewohnten Tarif weiterfahren – dann aber unter dem Dach der SWEG. Dafür erhält der ABRB im Rahmen einer Notmaßnahme nach europäischem Vergaberecht einen neuen Transportvertrag für zwei Jahre. Damit soll die volle Kostendeckung der Operation gewährleistet werden. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung zwischen dem Land und der SWEG wurde ebenfalls bereits notariell beurkundet.

Züge sollen unverändert weiterfahren

„Im Idealfall werden die Passagiere diese Veränderungen nicht einmal bemerken. Die Züge sollen unverändert weiterfahren“, betonte Minister Hermann und erläuterte das weitere Vorgehen: „Innerhalb der nächsten zwei Jahre wollen wir die Verkehrsleistungen erneut über eine Ausschreibung im Wettbewerb vergeben, an dem sich auch die SWEG beteiligen kann. Mit der nun fixierten Zwischenlösung beenden wir die unsichere Phase und bereiten ein faires und transparentes Vergabeverfahren vor. Ich bin froh, dass wir hier schneller als in anderen Ländern zu einer guten Lösung gekommen sind. “

Das Konzept sieht vor, dass die ABRB nach Abschluss des Verfahrens an den künftigen Betreiber, der sich bei der Ausschreibung durchgesetzt hat, übergeht. Es wurde zugesichert, dass die SWEG durch das Einspringen in den nächsten zwei Jahren und in der anstehenden Ausschreibung weder Vor- noch Nachteile im Betrieb haben wird.

Die betroffenen Bahnunternehmen

Die landeseigene Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH (SWEG) betreibt bereits Züge in verschiedenen Netzen des Landes, zum Beispiel um Ulm, im Raum Zollern-Alb, auf der Ringbahn in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg, in Ortenau oder Umgebung Freiburg.

Abellio hat 2016 die Ausschreibung für das Stuttgarter Netz gewonnen Los 1 (PDF) erhalten. Der ABRB verkehrt auf folgenden Strecken: Stuttgart – Mühlacker – Bruchsal / Pforzheim, Stuttgart – Heilbronn – Mannheim / Osterburken und Stuttgart – Plochingen – Tübingen.

Im Sommer gingen Abellio und seine Landesgesellschaften in Schutzschirmverfahren. Grund: Ihr Partner – die niederländische Staatsbahn – war nicht mehr bereit, die Defizite aus dem Geschäft in Deutschland zu tragen. Betroffen sind neben dem ABRB auch Abellio-Gesellschaften in Nordrhein-Westfalen und Mitteldeutschland.

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